*Eine Übersicht in dieser Ausgabe*

Palestine Update Nr. 392, Übersicht in dieser Ausgabe, 2. 8. 20

Meinung zu Palestine Update Nr. 392

*Eine Übersicht in dieser Ausgabe*
Diese Ausgabe von Palestine Updates bringt eine Sammlung von kurzen aber aussage-
kräftigen Gedichten von Dennis J. Bernstein, einem Poeten und Menschenrechtsaktivisten,
der jeden normalen Menschen aufrüttelt und zornig macht.

Die Gedichte stehen vor einer Stellungnahme von Tayseer Khaled, Mitglied des Exekutiv-
Komitees der PLO (Palestinian Liberation Organization), der das Verbot der israelischen
Besatzungsbehörde zur Grenzüberschreitung durch für zwei Frauen mit dem Vorwand
erklärt, dass ihre Kinder nicht registriert wären. Dieses ist zweifelsohne „provokativ und
unmoralisch“ und deutet auf die neuen kolonialen Praktiken, die von nichts Anderem
stammen als von „Auswüchsen eines kranken Gehirns, das Kinder einfängt und ihnen das
Recht zu reisen und sich zu bewegen wegnimmt, nur, weil sie nicht im israelischen Computer

registriert sind sondern in den Identitätskarten, die ihren Müttern vom palästinensischen
Innenministerium ausgestellt wurden. Es gibt hier auch einen Bericht der Palestinian
Disability Coalition (PDS; Koalition der palästinensischen Behinderten) über die Rechte von
Personen mit Behinderungen, der durchdringende und organisierte Menschenrechts-
verletzungen aufzeigt, die Palästinenser mit Behinderungen im besetzten palästinensischen
Gebiet treffen. Und in diesem düsteren Bericht wird gezeigt, wie das israelische Ministerium
für strategische Angelegenheiten eine verborgene Gruppe von außen 2017 in Form einer
Wohltätigkeits-Gesellschaft angesetzt hat, um mit Menschen und Gruppen weltweit zu
kooperieren, die daran interessiert waren, über eine dritte Partei die Finanzierung von
Projekten durch Israel zu verschleiern, die den Ruf des Landes verbessern sollten. Die
Gesellschaft verfehlte ihr Ziel und man könnte fragen: Wie viele Verbrechen kann Israel noch verschleiern?

Ranjan Solomon

*In Gedanken verloren in Palästina – Lyrik von Dennis J. Bernstein
(Bild: Eine alte Palästinenserin und ein Überlebender der Nakba vor ihrer einfachen Hütte im Shati Flüchtlingslager im belagerten Gazastreifen (Photo: Fawzi Mahmoud, „The Palestine Chronicle”
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*Schweigende Aufmerksamkeit*
Geredet wird nicht.
Sie kann dir alles sagen
mit einem Augenzwinkern –
Mittags erkennen wir einen Scharfschützen –
und seinen Schatten –
Er beobachtet uns beim Jausnen
durch seine Teleskop-Linse.

*Widerständiger Verstand*
(Die Schlacht von Jenin: Westbank, April 2002)
Des Soldaten Kugel
blies dem Knaben das Gehirn
direkt aus dem Schädel.
Der Sanitäter nahm es sorgsam auf
und legte es auf die Bahre,
ganz nahe dem noch warmen Leichnam des Kindes.
Es dünkte den Sanitäter,
dass das Gehirn des Knaben
immer noch Befehlen folgte
Steine aufzuheben –
um diese so ausgehärteten Gedichte
auf die Panzer der Besetzer zu schleudern.

*Die Klage des Schlossers*
(Bethlehem, Mai 2002)
Nicht viel Arbeit
für einen Schlosser in Al Bawadi.
Keine/r verliert mehr seine Schlüssel –
Man verliert Häuser und Gärten
uralte Olivenbäume –
und Kinder –
die immer wieder verschwinden.

*Falsch verstandene Identitäten*
Sie haben einen Elefanten in die Luft gesprengt
in den Vororten von Gaza.
Sie haben seinen Rüssel
für einen Hamas-Kämpfer gehalten
der mit einem Granatenwerfer gefuchtelt hat.
Quelle:
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*Israel hat den Kopf verloren, indem es palästinensischen Kindern das Reisen verbot*
img(Bild: img)
Tayseer Khaled, Member of the „Executive Committee of the Palestine Liberation
Organization“ und Member of the „Political Bureau of the Democratic Front“ beschrieb das
Verbot der israelischen Okkupationsbehörde für zwei palästinensische Frauen, mit ihren
Kindern durch den Kamera-Checkpoint zu gehen, unter dem Vorwand, dass diese Kinder
nicht in Bet Eil registriert wären, als provokativ und unmoralisch. Er fügte hinzu, dass die
Besatzungsbehörde mit diesem unmenschlichen Akt einen neuen Rekord an kolonialen
Praktiken eröffnet hat, der ein krankes Gehirn zeigt, das Kinder einfängt und ihnen das Recht zu reisen und zur Bewegung wegnimmt, nur, weil sie nicht im israelischen Computer

registriert sind sondern in der Identitätskarte ihrer Mütter, die vom palästinensischen
Innenministerium ausgestellt ist. Das ist eine offenkundige Verletzung des „Covenant on
Civil and Political Rights“ (Übereinkommens über zivile und politische Rechte) und der
Konvention über Kinderrechte, die den Kindern das Recht auf Identität, Nationalität und
Bewegungsfreiheit mit ihren Eltern und deren Fürsorge garantiert.
Die Besatzungsmacht begeht ein neues Verbrechen; in keinem Land der Welt wurden je
vorher Kinder einer unmenschlichen Behandlung unterzogen, und sie glaubt, sich damit an
der palästinensischen Seite zu rächen, die im Kontext mit der Verweigerung der
Zusammenarbeit mit der Besatzung im vergangenen Mai beschlossen hatte, die Kontrolle der Registrierung der Bevölkerung durch die Besatzungsmacht abzulehnen, und bei Geburts- und Todesnachrichten, Ausgabe von Identitäts- und Fahrausweisen, sowie bei der Ausgabe von Pässen unabhängig von Eingriffen, Kontrolle und Zustimmung durch die Besatzungsbehörden zu verfahren.
*Quelle:
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*Behindertengruppen bringen beim UN-Komitee für die Rechte von Behinderten eine Liste von Themen zum ursprünglichen Bericht Israels vor*
(Freitag, 24. Juni 2020, die „Palestinian Disability Coalition (PDC), Al-Haq, Addameer)
Die „Prisoner Support and Human Rights Association“ (Gefangenen-Unterstützungs- und Menschen- rechts-Gesellschaft) und das „Center for Defense of Liberties and Civil Rights – „Hurriyat“ (Zentrum für Verteidigung von Freiheiten und Zivilrechten) legten dem „UN-Komitee für die Rechte von Personen mit Behinderungen“ übereinstimmenden Parallel-Berichte über seine Themenliste zu Israels ursprünglichem Bericht vor. Die übereinstimmenden Berichte prüfen die weitverbreiteten und systematischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber dem palästinensischen Volk, einschließlich
jener gegen Menschen mit Behinderungen in den besetzten palästinensischen Gebieten.
Erinnernd an den breiteren Kontext der institutionalisierten Unterdrückung und Herrschaft über die einheimische Bevölkerung als Ganzes – auf beiden Seiten der Grünen Linie – und als Flüchtlinge und Exilierte, denen seit der Nakba 1948 das Rückkehrrecht verweigert wird, bringt der gemeinsame Parallel-Bericht Israels Verletzung seiner Verpflichtung vor, die Menschenrechte aller Palästinenser zu respektieren, zu schützen und zu erfüllen, einschließlich derjenigen von palästinensischen Personen mit Behinderungen, die seiner tatsächlichen Kontrolle als Besatzungsmacht im besetzten palästinensischen Gebiet unterworfen sind, mit Schwerpunkt auf der Verletzung des Rechts auf Leben,
Gesundheit und Freiheit von willkürlicher Inhaftierung, wie auch von Folter und anderen
Misshandlungen.
Palästinenser mit Behinderungen in israelischen Gefängnissen und in Straflagern, im Besonderen jenen im Parallel-Bericht angeführten, zeigt das Fehlverhalten der israelischen Besatzungsmacht bei der Einhaltung der Rechte der Palästinenser unter der „Konvention über die Rechte von Personen mit Behinderungen“ (CRPD) im besetzten palästinensischen Gebiet und ihrer Verpflichtungen unter internationalem Menschenrecht und dem internationalen Menschenrechtsgesetz, das in der Westbank einschließlich Ostjerusalem und im Gazastreifen einzuhalten ist.
*Quelle:
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*Israel stellt eine Vorreiter-Truppe zusammen, um sein Bild zu verstärken und BDS zu
bekämpfen. So ist das fehlgeschlagen*

How Israel set up a front company to fight BDS – The Forward (Bild: Demo gegen BDS)

Aus dem Vorwort: „Das Ministerium für Strategien gründete 2017 diese externe Körperschaft (namens „Concert“) in Form einer Gesellschaft für öffentlichen Beistand. Es sollten Personen und Gruppen rund um den Globus gefunden werden, die interessiert waren, über eine dritte Partei die Spenden, die sie von Israel erhielten, an Projekte weiterzuleiten, die den Ruf Israels verbessern würden. Vor 2 ½ Jahren stimmte das Kabinett zu, 128 Millionen Schekel (= $ 37 Millionen) über die Dauer von drei Jahren einzusetzen, um die Initiative zu starten unter der Bedingung, dass sie einen ebenso hohen Betrag durch Fundraising bei privaten Gebern erzielen würde.

Die Entscheidung des Kabinetts beruhte auf der Annahme, dass die Organisation diese
Beiträge von philanthropischen Gruppen oder pro-Israel-Organisationen erhalten würde. Das Ziel für die Errichtung dieser Gesellschaft war nach dem Wunsch des Ministeriums,
„Massenaufmerksamkeits-Aktivitäten“ durchzuführen, um einen Teil der Aktivitäten des
Ministeriums in Bezug auf den Kampf gegen das Phänomen der Unrechtmäßigkeit zu
bestreiten und Boykotts gegen den Staat Israel zu verhindern. Was die Millionen betrifft, die die Regierung und die Geber anwendete, so zeigen die Protokolle der Steuergruppe, dass die Vertreter von Concert berichteten, dass 26 Verträge seit seiner Einrichtung unterschrieben worden sind. Sie bezogen sich auf Forschung und Information; Aufmerksamkeits-Kampagnen
(‚defensiv‘ und ‚offensiv‘), das digitale Schlachtfeld, Delegationen der Öffentlichkeitsarbeit
von ‚Beeinflussern zugunsten von Israel‘ und ‚Stärkung des pro-Israel-Netzwerkes‘. In
Forschungszahlen: ein Projekt wurde erwähnt zum Thema von ‚gemeinsame
Verantwortlichkeit‘ – Kostenpunkt 1,09 Millionen Schekel; ein anderes behandelte ‚die
Verbindung zwischen BDS-Organisationen und terroristischen Organisationen‘ und sollte 2,4 Millionen Schekel kosten. … Und den Organisationen, die erwähnt wurden, weil sie mit
„Concert“ zusammenarbeiten waren Delegationen von „Beeinflussern“ von seiten einer US-
Organisation, genannt ‚Our Soldiers Speak“; Delegationen der evangelikalen Geistlichkeit
von ‚Christians United for Israel‘, und einer Organisation, genannt ‚Eagles‘ Wings‘…
Weitere 2,5 Millionen Schekel, gespendet von einem Projekt der Organisation ‚Israel-is‘,
deren Ziel nach Angabe der Dokumente ist ‚Israel für seine große Wanderung‘ vorzubereiten.
… Andere Beträge wurden der ‚Zionist Federation‘ in Südafrika gesandt, ferner einer
Organisation namens ‚The Israel Allies Foundation‘ die sich selbst beschreibt als fördernde
politische Unterstützung für Israel auf der Basis der jüdisch-christlichen Werte; und das
Projekt der ‚Reservisten der Duty’s Gideon Gruppe‘, die israelische Studenten trainiert, sich
der BDS-Bewegung in überseeischen Kamps entgegen zu stellen … und es gibt noch andere
Projekte.“
*Quelle:
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*
(Übersetzt: Gerhilde Merz)

Wer Palestine Updates im englischen Original haben will, möge die website
(www.palestineupdates.com) benutzen
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und den 2x wöchentlich erscheinenden Newsletter „Palestine Updates“ anfordern, der an Kirchen, solidarische Aktivisten für Gerechtigkeit, NGOs, die Zivilgesellschaft, soziale Bewegungen und interessierte Personen versandt wird. Im Newsletter finden Sie Neues/Fakten-Analysen über die Auswirkungen von politischen Entscheidungen auf Projekte für einen gerechten Frieden. Wenn Sie diese P.U. haben wollen, schreiben Sie bitte an palestineupdates11@gmail.com