Israels geforderte Legitimität ist grimmig zu hinterfragen

Palestine Update Nr. 191 – 22. Nov. 2018 – Israels geforderte Rechtmäßigkeit ist grimmig zu hinterfragen

Meinung

Israels geforderte Legitimität ist grimmig zu hinterfragen

Die Schaffung des Staates Israel wird immer als ein ungerechtes Abkommen beurteilt werden, das  den Palästinensern 1947 durch die Vereinten Nationen aufgedrängt wurde. Das Abkommen kam durch das UNO-System zustande, als das Ende der Kolonialisierung noch nicht einmal begonnen hatte, und die UNO war größtenteils ein Club von westlichen Nationen und einer relativ geringen Anzahl der sogenannten Dritte Welt Staaten.

Westliche Nationen hatten ihre eigenen Gründe, Israel das Angebot zu stellen. Da war vor allem die Schuld, die durch den Holokaust verursacht war. Das Konzept eines unabhängigen arabischen und eines jüdischen Staates mit einem internationalen Sonder-Regime für die Stadt Jerusalem war ein zum Verlieren verurteilter Vorschlag, um die Konflikt erzeugenden Ansichten und Wünsche von zwei miteinander wetteifernden Bewegungen, dem palästinensischen Nationalismus und dem jüdischen Nationalismus – oder Zionismus. Arabische Führer argumentierten, dass es die Prinzipien der nationalen Selbstbestimmung in der UN-Charta verletzte, die den Menschen das Recht garantierten, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden.

Unmittelbar nach der Annahme der Resolution durch die Generalversammlung brach ein Bürgerkrieg aus und der Plan wurde nicht ausgeführt. Der indische Premierminister Jawaharlal Nehru sprach mit Ärger und Verachtung über die Art, wie das Votum der UNO aufgestellt worden war. Er sagte, die Zionisten hätten versucht, Indien mit Millionen Dollars zu bestechen, und Vijaya Lakshmi Pandit, der indische Botschafter bei der UNO hätte tägliche Warnungen erhalten, dass ihr Leben in Gefahr sei, wenn „sie nicht richtig votierten“. (https://facebook.us14.list-manage.com/track/klick?u=70813d3d15ac4637582781b8e&id=52c652e92c&e=267525e738)  Verschiedene andere Länder votierten auch gegen das Teilungsabkommen mit dem Argument, dass dadurch das Prinzip der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung verletzt würde.

1948 kam es zu dem Exodus der Palästinenser, auch bekannt als „Nakba“ (= Katastrophe) als während des arabisch-israelischen Krieges ungefähr die Hälfte der arabischen Bevölkerung Palästinas aus der Zeit vor dem Krieg floh oder aus ihrer Heimat vertrieben wurde. Die Nakba geht bis heute weiter auf vielfache Weise, noch schrecklicher und brutaler als 1948. Durch seine aufgehäufte Arroganz ist Israel zu einem Leben in einer Scheinwelt gekommen, die vorgibt, es sei unbesiegbar. Aber die Ungerechtigkeit seiner Gründung an sich und seine ausbeuterischen und unredlichen Arten des Landdiebstahls, der Respektverweigerung für die Menschenwürde, des Völkerrechts und der Menschenrechte hat Unbehagen rundherum hervorgerufen. Israel ist eine globale Einsiedelei.

In dieser Ausgabe von Palestine Updates beschreibt Ramzy Baroud diese Lage in einem tief-schürfenden Artikel: „Die Gezeiten wechseln. Israel verliert an zwei Kriegsfronten“. Er setzt hinzu, dass alle Macht und alles Geld der Welt die Wellen der Gerechtigkeit nicht umdrehen können, die jetzt zu Gunsten der Palästinenser fließen. Die genaue Zeit der Befreiung mag noch nicht gekommen sein. Aber sie wird – früher oder später! Allein in dieser Woche haben wir Neuigkeiten von Airbnb, die Siedlungen von ihren Listen streichen; die Quäker in Britannien sind jetzt die erste Kirche in UK, die die Investition ihrer zentral gelagerten Gelder in Firmen, die von der Besetzung Palästinas profitieren,  zurückhalten;  Es gibt eine Volksentscheidung der Canadian Federation of Students, BDS mit zu tragen; wichtig ist, dass wir auch Neues über die Ansichten des globalen Südens über die Kolonialisierung durch Israel haben. Der Aufruf eines weitreichenden Kollektivs von nigerianischen muslimischen Aktivisten zum Boykott von Israel ist eine ebenso kräftige Botschaft.

Israels Isolierung ist gegenwärtig und tritt auf zahlreichen Ebenen und in vielfältigem politischen Umfeld hervor.

In der Tat, die Gezeiten schlagen um.

Ranjan Solomon

 

Die Gezeiten schlagen um – Israel verliert den Krieg an zwei Fronten                  Auszüge aus einem Artikel von Ramzy Baroud*)

Die am 12.November verpfuschte israelische Militär-Operation im Gazastreifen skizzierte den Fehler von Tel Aviv, seine Armee als Werkzeug zum Erreichen von politischen Konzessionen der Palästinenser zu benutzen.

Jetzt, nachdem der Volkswiderstand der Palästinenser durch die exponentielle Zunahme und den wachsenden  Erfolg der Boykott-Bewegung global bekannt wird, ficht die israelische Regierung zwei verzweifelte Kriege aus. Nach dem Angriff von Gaza antworteten die Palästinenser mit einer Flut von Raketen über die israelischen Südgrenze und führten eine präzise Operation durch, die einen israelischen Armee-Bus traf. Als die Palästinenser marschierten, um den Hinauswurf der israelischen Armee aus der belagerten Region zu feiern, griff die fragile politische Ordnung in Israel, die lange  vom rechtslastigen israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu geleitet worden war, geheim und schnell zu. Avigdor Lieberman trat im Protest gegen Netanyahu’s „Ergebung“ an den palästinensischen Widerstand zurück.

Die Führer Israels sind in einer prekären Situation. Ungezähmte Gewalt kommt zum Preis einer internationalen Verurteilung und einer palästinensischen Antwort, die jedes Mal mutiger und strategischer zurückkommt. Jedoch, Versagen, Gaza seine sprichwörtliche „Lektion“ zu erteilen, wird von opportunistischen israelischen Politikern als ein Akt der Ergebung gesehen.

Während Israel solche Einschränkungen auf dem traditionellen Schlachtfeld erlebt, das es einmal komplett dominiert hatte, ist sein Krieg gegen die globale BDS-Bewegung (Boykott – Divestment – Sanction) ganz sicher eine verlorene Schlacht. Israel hat einen schlechten Zugang bei der Konfrontation mit der Mobilisierung auf Basis der Zivilgesellschaft. Trotz der Verwundbarkeit von Palästinensern unter israelischer Besatzung brauchten die israelische Regierung und ihr Militär sieben lange Jahre, um die Volksintifada, den Aufstand von 1987, zu befrieden. Und sogar dann ist sich das Gelehrten-Konsortium nicht im Klaren, was die Volksrevolte tatsächlich beendet hat.

Es sollte akzeptiert werden, dass eine globale Intifada viel schwerer zu unterdrücken oder sogar einzudämmen ist. Trotzdem, selbst als Israel begann, die wachsende Gefahr von BDS zu fühlen, zu dem ganz offiziell 2005 von der palästinensischen Zivilgesellschaft ausgerufen wurde – antwortete es mit dem gleichen überflüssigen und vorhersehbaren Muster: Arretierungen, Gewalt und ein Gießbach von Gesetzen, die Andersdenkende im Land kriminalisieren und zugleich eine internationale Kampagne von Einschüchterung und Anschwärzen von Boykott-Aktivisten und Organisationen entfesselten.

Damit wurde wenig erreicht – außer BDS mehr Aufmerksamkeit und internationale Solidarität zuzubringen. Der Krieg gegen die Bewegung nahm im vergangenen Jahr eine ernsthafte Wendung,    als Netanyahus Regierung das Volumen von 72 Millionen Dollar aufbrachte, um die von der Zivilgesellschaft geführte Kampagne niederzuschlagen. Die stets willige US-Regierung benutzend, um deren Anti-BDS-Taktiken zu verstärken, fühlt sich Tel Aviv überzeugt, dass seine Anti-BDS-Bemühungen in den USA direkt an einem vielversprechenden Start stehen. Jedoch erst kürzlich hat Israel angefangen, den breiteren Anteil Europas an seiner globalen Strategie zu formulieren.

Die israelischen Offiziellen und ihre europäischen Unterstützer entfesselten ihre breitere europäische Anti-BDS-Kampagne. Unter dem üblichen Vorwand, von der Gefahr von Antisemitismus in Europa zu sprechen, würfelten Mitläufer gern Rassismus und jede Kritik an Israel durcheinander mit der militärischen Besetzung und Kolonisierung von palästinensischem Land. Eine Konferenz der EJA (=European Jewish Association) hob Israels Manipulation des Begriffes „anti-Semitismus“ auf eine ganz andere Höhe, forderte von zukünftigen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, einen Text zu unterzeichnen mit dem Effekt, dass ihre Unterschrift gegeben sein solle, ehe sie für die Wahlen im kommenden Mai kandidieren. – oder als Rassisten und antisemitisch betrachtet werden. Eine Anti-BDS-Euphorie hat Israel in den letzten Jahre getrieben, wobei israelische Offizielle offen BDS-Aktivisten bedroht haben (Facebook Link: =140671924f&e= ).                                                                      Im März 2017 verfügte die Knesset den Anti-BDS-Reisebann, der vom Innenminister verlangt, jeder   ausländischen Nation den Eintritt in ihr Land zu verweigern, die „wissentlich einen öffentlichen Aufruf zum Boykott des Staates Israel veröffentlicht“.  (Facebook Link: =58e1e39a52&e=  Seitdem der Bann gültig ist, wurden viele Unterstützer von BDS festgenommen, deportiert und/oder daran gehindert, das Land zu betreten.

Während Israel seine Fähigkeit gezeigt hat, sich selbst bedienende Politiker der USA und Europas zu stimulieren, ihre Sache zu unterstützen, gibt es keinen Beweis, dass die BDS-Bewegung bezwungen wurde oder in irgendeiner Weise geschwächt. Im Gegenteil, die israelische Strategie hat den Zorn vieler Aktivisten, Zivilgesellschaften und Gruppen für Zivilrechte angestachelt, die durch Israels Versuch verärgert sind, die Redefreiheit der Länder des Westens zu untergraben.

Jahrzehnte zionistischer Indoktrinierung sind auch fehlgeschlagen, nicht nur durch das Umdrehen der weithin sich ändernden öffentlichen Meinung über den palästinensischen Kampf um Freiheit und Recht, sondern sogar im Festhalten des einmal soliden pro-Israel Gefühls unter jungen Juden, am meisten zu bemerken in den USA.

Der Erfolg von BDS wird genau dem Grund zugeschrieben, warum Israel verfehlt, seine Gegenmaßnahmen zu treffen: BDS ist ein diszipliniertes Modell von zivilem Volkswiderstand, der sich gründet auf Engagement, offene Debatte und demokratische Entscheidungen, und er fußt auf dem Völkerrecht und dem Menschenrecht. Israels „Kriegsgeschrei“ wird am Ende auslaufen, ebenso wie seinerzeit keine noch so große Geldmenge das rassistische Apartheidregime in Südafrika gerettet haben konnte, als es vor Jahrzehnten in die Kniee ging. (Facebook Link: =12354fd8e5&e=)

Unnötig zu betonen, dass 72 Millionen $ die Gezeiten nicht zu Gunsten des Apartheid-Israel umschlagen werden, noch werden sie den Lauf der Geschichte verändern, die nur dem Volk gehören kann, das unerbittlich ist, seine langvermisste Freiheit zu erlangen.

*) Ramzy Baroud ist Journalist, Buchautor und Herausgeber von Palestine Chronicle. Sein neuestes Buch ist „The Last Earth: Eine palästinensische Geschichte“, (Pluto Press, London, 2018). Er ist freier Gelehrter am Orfalea Center for Global and International Studies, UCSB.

 BDS-Perspektiven in Lateinamerika, Asien, Afrika

BDS-Argentinien hat eine Stellungnahme initiiert und asiatische Gruppen der Zivilgesellschaft und für Menschenrechte sind heftig dabei, diese umzusetzen. Es besteht die Hoffnung, dass dieses den Weg bahnen könnte, eine Anschauung aus dem globalen Süden über Israels Kolonisation von Palästina zu vermitteln, wie auch über dessen Export einer kolonialen Methodologie an den globalen Süden. Von Lateinamerika bis nach Asien werden die israelischen Methoden der Repression von rechtsgerichteten Regimen adoptiert, um Widerstand zu brechen. Unsere Gesellschaften haben exzessive staatliche Gewalt und Militarismus erlebt. Israel ist jetzt dabei, diesen den letzten Schliff zu geben, den es im größten Laboratorium für „Feldversuch“ von Waffen erworben hat, d.i. das besetzte Palästina. 

 

Stellungnahme: Die Katastrophe geht weiter                                                                                                                                   Nach 70 Jahren Nakba (ethnische Säuberung) leidet das palästinensische Volk weiter an den systematischen Verletzungen seiner Rechte durch den Staat Israel. Wir, lateinamerikanische, asiatische und afrikanische Solidaritätsbewegungen gemeinsam mit dem palästinensischen Volk verwerfen die kürzlich stattgefundenen Massaker Israels in der vergangenen Woche, bei denen 12 Palästinenser im besetzten Gazastreifen getötet und dutzende andere durch ständiges Bombardement auf die palästinensische Bevölkerung verwundet wurden.   

Die Regierungen und die Völker der Welt müssen Gerechtigkeit fordern gegenüber jenen, die an diesen Verbrechen gegen die Menschheit schuldig geworden sind. Die internationale Gemeinschaft kann nicht schweigen angesichts des Genocids am palästinensischen Volk. Wir fordern mit allem Nachdruck, dass Israel das Völkerrecht respektiere und die UNO-Resolutionen erfülle. Gleicherweise fordern wir, dass unsere Regierungen diplomatische und kommerzielle Beziehungen mit dem israelischen rassistischen Apartheidregime abbreche.

Wir schließen uns an bei den Bemühungen um ein Militär-Embargo gegen den Staat Israel, in Solidarität mit dem palästinensischen Volk und in Verteidigung unserer eigenen Rechte und lokalen Fehden. Wenn die Staaten und die Firmen Rassismus und Militarisierung globalisieren – wir machen unseren Widerstand international.

Beendet Apartheid, Kolonialisierung und Besetzung. Kein Genocid mehr gegen das palästinensische Volk. Für die Freiheit der politischen Gefangenen und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge! Ein Facebook Link für die spanische Version:  =491096b604&e=

 Nigerianische Aktivisten fordern Boykott von Israel:                            

Tausende Aktivisten in Nigeria haben von der Internationalen Gemeinschaft gefordert, Israel zu boykottieren wegen seiner illegalen Besetzung von palästinensischem Land. Anlässlich einer Demo in der Hauptstadt von Nigeria, Abuja – in Erinnerung an 100 Jahre Balfour-Deklaration, mit der Britannien die Errichtung eines jüdischen Staates auf palästinensischem Territorium unterstützte – forderten Aktivisten von den Vereinten Nationen und anderen globalen Körperschaften, die israelische Regierung wegen der Verwerfung der Zweistaatenlösung zu isolieren, berichtete der Afro-Palästina-Drahtfunk („Afro-Palestine Newswire“). Die Demo, die von der Muslim Awareness International-Gruppe (MAI) organisiert wurde, feierte auch den palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besetzung.

„Die Internationale Gemeinschaft muss sich durchsetzen gegen den Staat Israel, allen UNO-Resolutionen in Bezug auf Palästina Folge zu leisten,“ sagte Dele Ashiru, einer der Sprecher bei dieser Demonstration. „Israels Kriegsdrohungen sind sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft Gefahr für einen bleibenden Frieden, sowohl im Mittleren Osten wie auch global. Die Vereinigten Staaten müssen die Deklaration und Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt von Israel zurücknehmen“, fügte Ashiru hinzu.                                                                                                                    (Facebook Link: =b044161b78&e= )

“Bed and Breakfast” auf gestohlenem Land –                                                          Airbnb entschließt sich, keine Angebote mehr in israelischen Siedlungen zu machen

 Airbnb ist Wohnungs-Vergabe-Dienst für kurze Aufenthalte. Es hat sich entschlossen, seine Angebote in den israelischen Siedlungen in der besetzten Westbank aus den Listen herauszunehmen; sie sind – historisch gesehen – zu den wichtigsten Stolpersteinen in den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern geworden. Die Entscheidung der Firma mit US-Basis wurde weithin als ein Gewinn für die BDS-Bewegung gesehen, die zu Boykotts und anderen Druckmitteln gegen Israel ermutigt, um das Land wieder auf seine Palästina-Politik zurückzuführen.                                                                                   Die Entscheidung von Airbnb, ihren ganzen Eingriff in den israelischen illegalen Siedlungen abzugeben wurde einen Tag vor dem verurteilenden Bericht von Human Rights Watch (HRW) vorbereitet, in welchem die Mitschuld der Firma an der Enteignung von Palästinensern angeprangert werden sollte. Der 65seitige Bericht von HRW „Bed and Breakfast on Stolen Land – Touristikangebote in Siedlungen in der Westbank“ malte ein verurteilendes Bild der Praxis von Airbnb, indem er diese und andere Firmen wie „Booking.com“ anklagte, Israels illegale Siedlungs-politik wirkungsvoll zu unterstützen.                                                                                                                         (Facebook Link: =cfbe15dd80&e= )                                                                                        Hochgestellte israelische Offizielle mit dem Tourismusminister Yariv Levin – Mitglied der Likud-Partei von Premierminister Benjamin Netanyahu – an der Spitze haben die Entscheidung von Airbnb, sich von den Buchungslisten für Häuser in der Westbank zurückzuziehen, heftig angegriffen und verlangt, dass die Exekutive der Firma diese Entscheidung zurücknehmen müsse.                            Lesen Sie mehr im „Middle East Monitor“ (Facebook Link: =636f151608&e= )                                   Den ganzen Bericht von Human Rights Watch „Bed and Breakfast on Stolen Land – Tourist Rental Listings in West Bank Settlements“ können Sie finden unter Facebook Link = 39edb669d7&e=

Kanadische Studentenverbindung unterstützt BDS

Die CFS beschloss, die Aktivität von BDS zu unterstützen einschließlich der Zuwendung von bis zu 500 $ an jede einzelne pro-palästinensische Organisation. Die Gesamt-Organisation mir mehr als einer halben Million Mitgliedern setzt sich zusammen aus 64 Mitgliedsverbänden quer durch Kanada, und verurteilt auch Israels „Scheußlichkeiten gegenüber Palästinensern in Gaza“; sie bestätigte wieder das Vertrauen zu BDS und Organisationen gegen den Krieg.                                                                        Facebook Link: =056b44a505&e=

Die Quäker wollen nicht von der Besetzung von Palästina profitieren

Die Quäker in England wurden heute (22. November) zur ersten Kirche in UK, die angekündet hat, sie werde nicht von ihren zentral verwalteten Vermögen in Firmen investieren, die an der Besetzung von Palästina profitieren.

Die Entscheidung, die von den Kirchenpflegern in Beratung mit „Meeting for Sufferings“ (Treffen für Leidende) – der nationalen repräsentativen Körperschaft der Quäker – getroffen wurde, passt in die lange Geschichte der Überlegungen für ethische Investitionen der Quäker. Sie folgt Entscheidungen, Vermögen nicht zu investieren in – unter anderen – den Abbau von fossilen Brennstoffen, Waffenfabriken, die Apartheid Südafrikas, und – noch weiter zurückgehend – den transatlantischen Sklavenhandel. Quäker in Britannien sagten: „Unsere lange Geschichte des Einsatzes für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel hat uns die Augen geöffnet für viele Ungerechtigkeiten und Verletzungen des Völkerrechts, die aus der militärischen Besetzung von Palästina durch die israelische Regierung gekommen sind … Mit einer Besetzung, die jetzt in ihr 51. Jahr geht und ohne Nahsicht auf ein Ende weitergeht, glauben wir, wir sind moralisch verpflichtet, öffentlich zu sagen, dass wir nicht in irgendeine Firma investieren werden, die von der Besetzung profitiert. … As Quäker versuchen wir, aus unserem Glauben durch alltägliche Handlungen zu leben, einschließlich der Auswahl über den Einsatz unseres Geldes … Wir glauben fest an die Kraft gerechtfertigter, gewaltloser, demokratischer   Insrumente, wie moralisch verantwortete Investitionen, um positive Veränderungen in der Welt zu bewirken“.  Facebook Link: =b42a9ff6e5&e=

Übersetzung: Gerhilde Merz

Mach mich nicht für einen Tag zum Freund – und verlass mich nach einem Monat.                         

Komm mir nicht zu nahe, wenn du mich doch verlassen wirst!                                                                                                               Versprich nicht, was du nicht halten willst. Sei mir nah – oder geh‘!                                                                                                                                  Mahmoud Darwish