Israels konstruierte Ängste könnten nur dazu dienen, das zionistische Projekt zu isolieren

Palestine Update Nr. 147 – 14. Juni 18

Israels konstruierte Ängste könnten nur dazu dienen, das zionistische Projekt zu isolieren

Meinung

Wenn Israel wegen seiner absurden Aktionen verurteilt wird, reagiert es, als ob es das Opfer irgendeiner internationalen anti-jüdischen Verschwörung wäre. Es wirft dem Ankläger Schuld an den Kopf, indem es ihn als antisemitisch einstuft, obwohl de facto seine eigenen Angriffe auf palästinensische Leute die Aberkennung eines Volkes bedeuten, das auch den Anspruch erheben kann, zu den ersten Semiten zu gehören. Heute zitiert Israel Sicherheit als den Grund, warum es die Apartheid-Mauer gebaut, Checkpoints eingerichtet, Wohnhäuser demoliert, Gaza mit Blockade belegt, zehntausende Palästinenser eingesperrt, Umfahrungsstraßen gebaut und damit palästinensisches Land gestohlen hat, Siedlungen für jüdische Menschen auf palästinensischem Land gebaut, sich Kulturerbe angeeignet hat, das zu Palästina und in seinen Tourismus-Sektor gehört, und Flüchtlingen, die es vor 70 Jahren enteignet hat, die Rückkehr in ihre Häuser und Dörfer verweigert, und noch mehr schlimme Aktionen. Aber Länder in der Region bezeichnen Israel als dem Faktor, der Unsicherheit schafft, und dass Israel nur einen einzigen wichtigen Schritt gehen kann, um sich von seinem Gefühl der Unsicherheit zu lösen: die Besetzung abziehen und seine kolonialistischen Gelüste auf arabische Länder  aufgeben, einschließlich den Golanhöhen in Syrien. So lange Israel sich weigert, sich aus ihren Ländern zurückzuziehen, die ihm nicht legitim gehören, kann es nicht erwarten, dass es von den Arabern als Nachbar begrüßt wird. Israel hat seinen Nachbarn den Kriegszustand aufgedrängt. Krieg ist es, was die Besetzung in Wahrheit ist. Israel muss sich fragen, warum es nie auch nur in der Lage war, Unterstützung von der Höhe der Vereinten Nationen zu bekommen – niemals ein Votum zu seinen Gunsten – außer durch Vetos. Im Gegenteil, die Voten gegen Israel wurden durch breite Zustimmung in der Generalversammlung, der UNSC und sogar in verschiedenen Untergremien der Vereinten Nationen gewonnen. Gestern Abend verabschiedete die UNO eine niederschmetternde Resolution, in der sie Israels Anwendung von „exzessiver, unverhältnismäßiger und wahlloser Gewalt“ gegen Palästinenser im Gazastreifen verurteilte (120 Stimmen gegen 8). Die Resolution führte präzise aus, die „Anwendung von todbringender Munition gegen zivile Demonstranten, einschließlich Kindern, wie auch gegen medizinisches Personal und Journalisten“ und unterstrich wörtlich „die schwere Betroffenheit über den Verlust an unschuldigem Leben“.

Israel ist gewarnt. BDS verbreitet sich rasch. Wenn es weiterwächst, riskiert Israel die Isolierung auf Gebieten, auf die es sich verlässt. Dann mag Israel lernen, konform zu gehen mit der globalen Demokratie um einen Ausschluss zu vermeiden.

Israel muss sich auch seinen doppelten Standards stellen. Es ist ein Atomstaat mit gefährlichen Waffen in seinem Waffenschrank. Da ist eine enorme Ungereimtheit: Während die USA von Nordkorea haben möchte, dass es seine Atomindustrie abbaut, ist es blind gegenüber den gefährlichen Atomgeheimnissen Israels. USA, UK und Kanada, die nukleare Apartheid praktizieren, stützen auch Israels politische Apartheid. US-Präsidenten hatten ein heimliches Abkommen, von Israel nicht die Aufgabe seines nuklearen Arsenals zu fordern. Und das, obwohl Israel der Kriegstreiber der Region ist und versucht, jedes Land oder jeden Führer zu zerstören, das/den es verachtet. Israel muss in diesem Vorgehen aufgehalten werden – oder die Region wird die Weiterentwicklung nuklearer Waffen erleben. Das ist keine ideale Formel, aber es wäre närrisch, Israel ein Instrument zu geben, wenn man über seine Vorliebe weiß, während seiner militärischen Angriffe rücksichtslos zu sein.

Ranjan Solomon

 

Nachrichten aus Indien

 

Hewlett Packard (HP) steht 120 Millionen Dollar potentiellen Verlusten gegenüber wegen seiner Mitschuld an israelischen Verletzungen von palästinensischen Menschenrechten.

Die vier Millionen starke „Students‘ Federation of India“ (SFI) schließt sich der Boykott-

bewegung an und tritt dafür ein, HP zu boykottieren. Hewlett Packard errechnet für sich potentielle Verluste von 120 Millionen $, weil die größte Studenten-Föderation Indiens eine Resolution herausgebracht hat, die BDS-Bewegung mitzutragen und die Hewlett Packard-Firmen wegen ihrer gut dokumentierten Mitschuld an Israels schweren Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser zu boykottieren.

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Der in Indien stationierte Südasien-Koordinator für das Palästinensische BDS-

Nationalkomitee, Apoorva Gautam, der die globale Bewegung leitet und unterstützt, erklärte:

„Die Studentenföderation in Indien hat mehr 4 Millionen Mitglieder, und sie haben am

  1. Juni beschlossen, sich an der globalen Boykott-Kampagne gegen HP zu beteiligen. Das

bedeutet, dass die Hewlett Packard Firmen Gefahr laufen, mehr als 4 Millionen

potentielle Klienten in Indien wegen deren Teilnahme an Israels heftiger Verletzung der

Menschenrechte der Palästinenser zu verlieren. Unter der Annahme, dass der billigste HP Laptop in Indien um die 300 $ kostet, heißt das, dass HP einen potentiellen Studentenmarkt von mehr als 120 Millionen $ verliert. Das ist von enormer Bedeutung.

 

Andere Nachrichten aus Indien von Apoorva Gautam

(für Einzelheiten: apoorva.gautam@bdsmovement,net)

 

*Eine Dachorganisation von LGBTQIA-Organisationen schlossen sich dem Aufruf von

palästinensischen Homosexuellen an, das internationale Filmfestival in Tel Aviv zu boy-

kottieren. Sie forderten den indischen Direktor, der am Filmfestival teilnahm, auf, sich

herauszunehmen und bestätigten ihren Kampf gegen „Pinkwashing“ (= die zynische An-

wendung von LGBTQIA-Rechten durch Israel, um damit ihre Verbrechen weißzuwaschen).

*Tamoghna Halder aus Kalkutta, der im vergangenen März unter den Organisatoren des

Volksliteratur-Festivals in Kalkutta war, verantwortete eine erstaunliche Intervention gegen den Teilbereich „Akademischer und Kulturboykott gegen Israels“ der Wissenschaften.

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*Am 1. Juni organisierte eine Gruppe von Bürgern in Bangalore eine Mahnwache, bei der sie die allgemeine Straflosigkeit ans Licht brachte, die von HP und Vedanta (nach dem Mord in Thoothukudi) dargestellt worden waren. – Die Geschichte des Polizei-Scharfschützen in Thoothukudi, der auf unbewaffnete Protestierer schoss und diese tötete, hat uns zur Entdeckung des Austausches von Polizeitraining zwischen Indian und Israel gebracht. Unterdrückung durch die Polizei ist ein jahrzehntealtes Vorgehen in Indien, gegen das sich die Zivilgesellschaft zur Wehr setzt. Und jetzt wurde die Erfahrung Israels dazu gesetzt und damit wurde die Militarisierung der Polizeikräfte gefördert. Mehr darüber in Facebook, Link =5d77b1df44&e=                                                                                                                        

Welle von spanischen Städten, die sich für die Rechte der Palästinenser einsetzen.

Während des letzten Monats hat eine Welle von Hauptstädten quer durch Spanien ihre starke Unterstützung für die Rechte der Palästinenser ausgesprochen und die Entscheidung von Donald Trump zur Übersiedlung der US-Botschaft nach Jerusalem verurteilt.

Madrid, die Hauptstadt und größte Stadt in Spanien, gab einen Antrag heraus, in dem sie „Israels unverhältnismäßigen und wahllosen Gebrauch von Gewalt gegen palästinensische Zivilbevölkerung“ kritisierte und „eine sofortige Beendigung der illegalen Belagerung“ forderte, durch die man 2 Millionen Menschen in Gaza ersticke.                                 Barcelona, die zweitgrößte Stadt im Staate Spanien pflichtet dem palästinensischen Aufruf, Israel zu bewaffnen bei, solange es die schweren  Verletzungen der Menschenrechte Palästinas nicht beendet hat. Sein Stadtsenat votiert mit überwältigender Mehrheit für ein umfassendes Militärembargo und drängte die spanische Regierung, sicherzustellen, dass darnach gehandelt wird.                                                                                                     Valencia, eine regionale Hauptstadt, ist jetzt die größte Stadt der Welt, die „Apartheid-freie Zone“ wird und unterstützt die BDS-Bewegung explicit für die Rechte der Palästinenser. Pamplona, eine andere regionale Hauptstadt, verabschiedete eine Resolution, die die Rechte palästinensischer Flüchtlinge auf ihre Rückkehr nach Hause unterstützt. Sie forderte auch von der spanischen Regierung und der Europäischen Union, Sanktionen auf Israel zu legen und die diplomatischen Beziehungen mit diesem Land abzubrechen.                                      Terrassa und Badalona, die dritt- bzw. viertgrößte Stadt von Katalonien forderten auch von der spanischen Regierung, angesichts der Massaker von Palästinensern in Gaza in der letzten Zeit und der langwährenden Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte Waffenlieferungen an Israel einzustellen. Auch kleinere Städte fordern zur Aktion auf: Trebujena, eine kleine Stadt in Andalusien, wurde im vergangenen Monat „Apartheidfreie Zone“.                                                                                                                                       Salt in Katalonien hat gerade erst in dieser Woche die Forderung nach einem Militärembargo veröffentlicht. Man erwartet, dass sich andere Städte anschließen.

Links in Facebook in der Reihenfolge der Aufzeichnungen hier: =6beead7fae&e=  =2acbaff703&e=  =bf969f540&e=  =4bf969f540&e=  =7ddae8a9c3&e=  a6d328274d&e=  =490dd501b5&e=  =bf1def59a6&e=                                                                                                                                           

 

Anna Sanchez, eine Organisatorin des BDS-Nationalkomitees in Palästina, der größten palästinensischen Koalition der Zivilgesellschaft, die die globale BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser leitet, sagte: „Wenn es den Zentralregierungen nicht gelingt, die Menschenrechte zu schützen, schultern Stadtregierungen die riesige Verantwortung und haben die Gelegenheit, eine historische Rolle an der Seite der Gerechtigkeit zu spielen“.

USA unterzeichnete Geheimdokument, um Israels Atomwaffen zu decken

„Forward“ berichtet heute, dass die Präsidenten der USA Geheimdokumente unterzeichnet haben, dass „Israel es als eine Verpflichtung Amerikas sah, sie nicht aufzufordern, ihr nicht deklariertes nukleares Arsenal aufzugeben“. (Facebook-Link: =81df2bc5fe&e=). Forward ist

heute der einflussreichste jüdische Medienkanal. Als Präsident Obama bei seiner ersten Pressekonferenz als Präsident gefragt wurde, ob ein Land im Mittleren Osten über Nuklear-waffen verfüge, wich er der Frage aus. (Video hier auf Link =8c8ac1b63f&e=). 2015 endlich gab das Pentagon zuletzt in einer von den meisten US-Medien ignorierten Meldung bekannt, dass Israel über Nuklearwaffen verfüge. Während die Israel-Lobby Ängste verstreut über ein mögliches iranisches Nuklearprogramm (Der US-Sicherheitsdienst hat keinen Beweis für dessen Existenz gefunden), sind die US-Medien und Politiker blind gegenüber Israel. Zahlreiche Gruppen haben versucht, dieses zum Thema zu machen. Ein amerikanisches Think-Tank Forschungs-Institut – Middle East Policies (IRMEP) – hat einen „39seitigen Fall des Bundesgerichts eingebracht, der durch einen geheimen Abschlussbefehl allen Angestellten und Geschäftspartnern der US-Regierungsagenturen verbat, über Israels Nuklearwaffenprogramm zu reden“. Siehe Facebook-Link =8caeca65b3&e=

UNO stimmt ab über Resolution, die Israels Massaker in Gaza verurteilt

Die Vereinten Nationen habe eine vernichtende Resolution herausgebracht, die Israels Anwendung „jeder exzessiven, unverhältnismäßigen und wahllosen Gewalt“ gegen Palästinenser im Gazastreifen verurteilt. Das Abstimmungsergebnis betrug 120 pro zu 8 contra-Stimmen. In der Resolution war präzisiert: „Die Benutzung von tödlicher Munition gegen zivile Demonstranten, einschließlich Kindern, wie auch gegen medizinisches Personal und Journalisten“. Unterstrichen war „ihre schwere Betroffenheit über den Verlust an unschuldigem Leben“. Die Maßnahme forderte auch die Schaffung eines Mechanismus, um „den Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung“ zu gewährleisten, und forderte Israel auf, die wirtschaftliche Blockade eines Gebiets aufzuheben, das von der militanten Gruppe Hamas regiert wird. Die Vereinigten Staaten und Israel haben Informanden angeklagt, die Rolle der Hamas am Anstiften zum Abfeuern von Raketen auf Israel zu ignorieren und Demonstranten zu ermutigen, an die Grenzen zu eilen. Die endgültige Resolution erwähnte die Hamas nicht, obwohl sie einen Hinweis auf „das Abfeuern von Raketen vom Gazastreifen auf israelische zivile Ländereien“ gab. Frustriert nannte die US-Botschafterin Nikki Haley die vorgestellte Resolution einen „vom Grund auf unausgewogenen Text, der die Grunwahrheiten über die Situation in Gaza ignoriert. Sie wünschte sich eine Verurteilung der Hamas.

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(Übers.: Gerhilde Merz)

 

Mach mich nicht für einen Tag zum Freund – und verlass mich nach einem Monat.

Komm mir nicht zu nahe, wenn du mich doch verlassen wirst!

Versprich nicht, was du doch nicht halten willst.

Sei mir nah – oder geh‘!                                     Mahmoud Darwish