Palästinenser bauten Israel auf.

Palestine Update 237

Palästinenser bauten Israel auf.

(Auszüge aus einem Artikel von Andrew Ross)

Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Palästinenser fast jeden Staat in der Region aufgebaut haben, mit Ausnahme ihres eigenen Staates.

Die Palästinenser wurden nicht einfach vertrieben und von Israel besetzt – die überlegenen Fähigkeiten und billigen Arbeitskräfte der palästinensischen Arbeiter waren schon immer von zentraler Bedeutung für den Aufbau der physischen Umwelt Israels.

Zu den Merkmalen, die die Führer der USA und Israels teilen, gehören Donald Trumps Appetit auf weißen Nationalismus und Benjamin Netanyahus Vision eines jüdischen Staates. Als Antwort auf Trump haben wir viele Stimmen gehört, die darauf hinwiesen, dass Einwanderer dieses Land aufgebaut haben und immer noch haben. Und in Israel? Wer hat dieses Land aufgebaut? Die Palästinenser haben es getan und tun es immer noch. Sie haben immer den arbeitsintensiven Sektor der Bauwirtschaft gefüllt. Jeder weiß das, aber es ist das Thema einer weit verbreiteten Verleugnung.

Es ist unbestreitbar, dass viele Siedler an der physischen Konstruktion dessen beteiligt waren, was die Balfour-Deklaration die jüdische “nationale Heimat” in Palästina nannte. Aber sie hingen immer von den überlegenen Fähigkeiten und der reichlichen Arbeit der palästinensischen Arbeiter ab, sei es in der frühen zionistischen Siedlung der osmanischen Ära, durch die lange modernisierende Expansionswelle unter dem britischen Mandat, während der aufeinanderfolgenden Wellen der jüdischen Einwanderung nach der Nakba, und dann, während der Besatzung, als sich ein Reservoir an billigen Arbeitskräften im Westjordanland und Gaza öffnete.

So sind auch die Israelis seit 1967 auf eine Versorgung mit Stein aus Steinbrüchen im zentralen Hochland des Westjordanlandes angewiesen, wo einige der besten Dolomit-Kalksteine der Welt abzubauen sind. Die Steinindustrie ist der größte Arbeitgeber des privaten Sektors im West-jordanland, trägt den größten Anteil am BIP und an den Exporten und befindet sich nach wie vor in lokaler Hand. Aber da 75 Prozent des Steins an den Besatzer gehen, ist die Ironie, dass der Inhalt des palästinensischen Landes minenartig abgebaut und effektiv genutzt wird, um den Staat Israel und den sich ausbreitenden Siedlungsarchipel aufzubauen, der sich immer weiter in das Westjordanland erstreckt.

Seit Jahrhunderten sind die hochgeschätzten handwerklichen Fähigkeiten der Steinmetze der Industrie die Hauptstütze des Baus in der Region, obwohl diese Beiträge von israelischen Beamten nie ausreichend anerkannt wurden. Auf der Suche nach dem langjährigen zionistischen Streben nach araberfreien Arbeitskräften unternahmen die israelischen Behörden regelmäßige Anstrengungen, um Ersatz zu finden – arabische oder Mizrahi, Juden, nach 1948, und dann wieder als kollektive Strafe für die erste Intifada, durch die Massenrekrutierung von Wanderarbeitern. Aber durch dick und dünn waren die Palästinenser schon immer die bevorzugten Arbeitskräfte der Arbeitgeber in der Bauindustrie.

Heute ist die Zahl der Palästinenser im Westjordanland, die innerhalb der Grünen Linie oder in den Siedlungen arbeiten, mit oder ohne Genehmigung, noch nie so hoch gewesen. Seit einem Jahrhundert oder mehr haben palästinensische Arbeiter eine entscheidende Rolle bei den meisten Anlagen auf dem Land zwischen dem Jordan und der Mittelmeerküste gespielt. Darüber hinaus wurden palästinensische Maurer angeworben, um Amman und einen Großteil der Infrastruktur der postkolonialen Golfstaaten – Kuwait, Saudi-Arabien und die VAE – während des langen Ölbooms zu bauen. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Palästinenser fast jeden Staat in der Region aufgebaut haben, außer ihrem eigenen.

Warum bevorzugen israelische Arbeitgeber immer noch Palästinenser gegenüber Arbeitern aus China, Rumänien, der Ukraine, Polen, der Türkei oder Nigeria, die genauso anfällig für Abschiebungen sind oder die mit einer hohen Rekrutierungsschuld ins Land kommen? Abgesehen davon, dass sie billiger und besser sind, sprechen viele Palästinenser Hebräisch und haben langjährige Beziehungen zu den Arbeitgebern; sie überqueren die Grüne Linie, um jede Nacht nach Hause zu gehen, so dass dem Staat keine Sozialkosten entstehen; anstatt ihr Einkommen in Form von Erlassen nach Hause zu schicken, verwenden sie ihren Lohn, um israelische Waren zu israelischen Preisen zu kaufen; ihr Transfer vom Land in Lohnarbeit hat es den Siedlern erleichtert, Teile des Westjordanlandes zu beschlagnahmen, die von den Behörden als “ungenügend genutzt” angesehen werden; und die “Einladung”, für den Besatzer zu arbeiten, steht im Mittelpunkt der Politik der wirtschaftlichen Befriedung – Arbeitsplätze für den Frieden -, die besonders von rechten israelischen Politikern favorisiert wird.

Die Arbeiter selbst sind nicht in der Lage von Zwangsarbeitern (im Gegensatz zu den Palästinensern, die nach der Nakba in Arbeitslager getrieben wurden), aber per Definition kann man nicht sagen, dass ihre Arbeit frei ist, da die Alternative im Westjordanland ein Hungerlohn ist. Ein Mitarbeiter, den ich kürzlich am grenzüberschreitenden Kontrollpunkt in Bethlehem befragt habe, hat es so formuliert: “Wenn wir keine Arbeit in Israel hätten, müssten wir uns gegenseitig auffressen.” Angesichts der hohen Ernährungsunsicherheit und der chronischen Unterernährung der palästinensischen Bevölkerung, insbesondere in Gaza, war seine Bemerkung ein besonders dunkler Witz.

Fraktionen der palästinensischen Arbeiterklasse wurden nach 1948 und 1967 zu einer Zwangsarbeitskraft umgewandelt (weder frei noch gezwungen). Dies war von vornherein das Ergebnis der Wirtschaftspolitik der Unterentwicklung. In der Zwischenzeit ist die Besatzung für die israelischen und palästinensischen Kapitalisten, die ihre Hauptbegünstigten sind, weiterhin eine koloniale Gans, die goldene Eier legt und den Reichtum in den Händen einiger weniger Familien auf beiden Seiten der Grünen Linie konzentriert. Auf palästinensischer Seite hat die Vermeidung von Klassenkonflikten – im Namen der nationalen Einheit – auf tragische Weise die Opposition der Bevölkerung gegen den kameradschaftlich-kapitalistischen Kreis um die Palästinensische Autonomiebehörde unterdrückt.

Jetzt, da die Zwei-Staaten-Lösung praktisch in den Papierkorb der Geschichte gerät, welche Rolle sollte die lange Geschichte der palästinensischen Arbeit in der Region in der schnelllebigen Debatte darüber spielen, wer in einem Einheitsstaat bürgerliche und politische Rechte genießen wird? Wie sollte das Jahrhundert oder mehr palästinensisches Leid in der zukünftigen Besiedlung eines säkularen Staates auf dem Land des historischen Palästinas anerkannt werden? Sollten Menschen, die Länder aufbauen, durch ihre Arbeit Rechte in ihnen erwerben?

Es war diese Version der Schweißgerechtigkeit – John Lockes Arbeitstheorie des Eigentums -, die den Kolonialismus der Siedler sowohl in den USA als auch in Israel antreibt: Siedler, die das Land “verbesserten”, erhielten Eigentumsrechte darüber. Obwohl diese Doktrin das Yeoman-Homesteader-Ideal von Jefferson (und dem Siedler, der sich der arbeitszionistische Theoretiker A.D. Gordon im historischen Palästina vorstellte) untermauerte, hat sie der Mehrheit der auf dem Land Beschäftigten nie viel bedeutet, und sie brach völlig zusammen, als das industrielle System der Lohnarbeit Fuß fasste.

So war auch in Ländern, deren Entwicklung so viel der Mühe der Verpflichteten, Gebundenen und Sklaven zu verdanken ist, der Anspruch auf staatliche Anerkennung ihrer Rechte auf der Grundlage ihrer Arbeit nicht sehr erfolgreich (z.B. General Shermans Versprechen von “vierzig Hektar und einem Esel”). Doch in den Vereinigten Staaten kann man mit Fug und Recht sagen, dass sich das moralische Argument, die Schwerstarbeit von Afroamerikanern, Chinesen, Iren, Mexikanern und anderen anzuerkennen, im Laufe der Zeit in eine zivile und rechtliche Anerkennung der vollständigen Integration und Staatsbürgerschaft dieser arbeitenden Bevölkerungsgruppen umgesetzt hat.

Im Gegensatz zu den USA kamen die palästinensischen Erbauer Israels jedoch nicht von anderswo, und ihre Arbeit wurde auf angestammten Ländern geleistet. Welchen stärkeren Beweis könnte es dafür geben, dass die Anerkennung ihrer Schweißgerechtigkeit mit vollen Rechten in einem einzigen Staat erfolgt?

Wenn die Verhandlungen über den “endgültigen Status” wieder aufgenommen werden, werden alle seit langem bestehenden palästinensischen Forderungen auf dem Tisch liegen: Rückgabe von verlorenem Eigentum aus der “laufenden” Nakba, Entschädigung für jahrzehntelanges moralisches Leid und natürlich das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge, um nur die prominentesten zu nennen. Dies sind Schulden aus der Vergangenheit, die zurückgezahlt werden müssen und Teil der wieder gutmachenden Gerechtigkeit sind.

Aber die Übergangsjustiz erfordert neue Ansprüche, um den Weg für einen Nachfolgestaat zu ebnen. Hier kann und sollte der Fall der arbeitsbezogenen Heilmittel eine Rolle spielen.

Es gibt eine lange Liste von Geldschulden, die den palästinensischen Arbeitnehmern geschuldet sind: für Sozialversicherungsbeiträge, die ihren Gehältern entnommen werden; Unterberichterstattung von Löhnen und Arbeitsstunden durch die Arbeitgeber; die Verweigerung von Mindestlöhnen und Sozialleistungen für Arbeiter in den Siedlungen; und der Verlust von Einkommen durch Grenzschließungen, Blockaden von Kontrollpunkten und willkürliche Widerrufe von Arbeitserlaubnissen.

Man könnte die Liste um Kompensationen für die Verweigerung des Rechts auf Arbeit, die Behinderung des Zugangs zu Kollektivverhandlungen und rechtlichen Rechtsbehelfen sowie um Einkommensentzug aus der Politik der Kollektivstrafe und der wirtschaftlichen Unterentwicklung in den besetzten Gebieten erweitern.

Aber eine vollständige Erfüllung dieser arbeitsrechtlichen Verpflichtungen könnte über die Geltendmachung von Rechtsbehelfen hinausgehen und sollte die volle Anerkennung der Rechte in einem einzigen Staat umfassen. In diesem Fall ist das Grundprinzip der gerechten Wüsten kein komplexer moralischer Vorschlag. Oder, wie einer meiner grenzüberschreitenden Befragten, der an einem Kontrollpunkt der Green Line ansteht, sagte: “Ich baue dort seit dreißig Jahren jeden Tag Häuser. In gewisser Weise ist es auch mein Land, nicht wahr?”

(Übersetzt von Ernst-Ludwig Vatter)

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