Palestine Update Nr. 404 .. Ist die Dritte Intifada angekommen 17.9.20q

Kommentar

*Ist die Dritte Intifada angekommen?*

Der Verrat der arabischen Staaten an den Palästinensern und die Fehlentscheidung der Arabischen Liga, gemeinsam mit den USA und europäischen Mächte entschlossen vorzugehen, ist eine vorherrschende Botschaft für die Palästinenser. Ihr Kampf um die Befreiung heißt, allein in der politischen Arena zu kämpfen. Die Arabische Liga ist eine egoistische Gruppe, die den Palästinensern in den Rücken fallen wird, wenn Handel und Geschäft ihre Taschen größer machen. Die meisten Regierenden des Westens sind zu feig, sogar rassistisch, um die palästinensischen Araber über und höher als die Israelis zu stellen. Blut ist dicker als Wasser.

Es geschah 1987, als die Welt zu der Tatsache des palästinensischen Kampfes erwachte und seine Bewegungen erkannte. Die Erste Intifada war ein Weckruf. Mit Stöcken und Steinen brachten junge Leute die mächtige israelische Armee in die Knie. Nach Beendigung der Intifada begannen Friedensgespräche und es schien, als würden die Dinge besser werden. Wieder einmal erwiesen sich Madrid und Oslo als Stiche in den Rücken durch eine internationale Gemeinschaft, die eifrig daran war, Mist einzumischen in das, was sie moderne Diplomatie nannten. Mächtige Länder nutzten ihre Möglichkeiten, um schlimme Abmachungen zu treffen, denen die palästinensische Notlage entgegenkam. Als sich die Umstände verschlechterten, kam die Zweite Intifada, viel schlimmer in ihrem Ausmaß an Gewalt auf beiden Seiten. Die Palästinenser kämpften wild, und die Leute im Westen verabscheuten immer noch die Methoden, die die Palästinenser anwandten. Gegenüber den Selbstmordbombern bewertete der Westen die Schusswaffen und Jets der IOF (Israel Operation Forces ?) als zivilisierter. Es würde in diesen Tagen schwierig gewesen sein, Menschen im Westen zu finden, die dem Recht auf Widerstand und bewaffneten Kampf zugestimmt hätten. Warum sollte Israel eine Veranlassung haben, palästinensisches Land zu besetzen, Siedlungen für jüdische Einwanderer zu schaffen, Palästinenser zu enteignen und Scheußlichkeiten aller Arten gegen die Palästinenser aufzuführen? Israel hatte alle Nuancen  eines Schurkenstaates durchlaufen, der jedes mögliche Völkerrecht verletzt hatte.    

Vor diesen Intifadas gab es eine Zeit des bewaffneten Kampfes. Die Ergebnisse waren schlimm, die Welt war beunruhigt.. Die Schräglagen wurden sichtbar. Wenn Israel Waffen und Panzer benutzte und zu anderen schweren Formen der Kriegsführung griff, die praktisch die Unterwerfung aufzwingen sollten, erschienen diese als zivilisierter, einfach, weil sie  moderne Produkte einer Technologie waren, die von einem komplexen Militär-Industrie-Komplex gebaut wurden. Außerdem war der Selbstmordbomber für die zivilisierte Welt einfach zu primitiv und abstoßend. Besonders der leichtgläubige Westen nahm begierig jede Lüge und Propaganda des israelischen Regimes auf. Dann kamen die Kriege in Gaza, bei denen die Palästinenser zeigten, dass sie – obwohl militärisch schwächer – Israel zwingen konnten, die Angriffe zu stoppen. Die Kämpfer in Gaza verwendeten primitive Bomben, die genug anrichteten, um die Israelis von ihnen Wohnstätten wegrennen zu machen, um Schutz zu suchen, wo immer sie einen solchen in Tel Aviv finden konnten. In Wahrheit waren sie es, die in ihrer Angst, in ihre Häuser zurückzukehren zu können, die israelische Militärmaschine zum Waffenstillstand zwangen. Die Schäden waren auf der Seite von Gaza viel größer, aber Israel sah sich auch mit der Wut der militanten Kämpfer in Gaza konfrontiert. Die Gazaer bauten eine Verteidigung auf, während Israel mit der Offensive unter kindischen Vorwänden begann, dass ihre Leute von den primitiven Bomben bedroht war. Es war sogar viel ärgerlicher zu sehen, wie der zionistische Mob auf den Hügeln stand und zusah, wie Gaza zerbombt wurde, und jedes Mal applaudierte, wenn die Bomben Häuser und Infrastrukturen zerstörten und unschuldige Menschen töteten. Kein Wunder also, dass sich Israel jetzt vor dem ICC (internationalen Militärgericht) als mit dem Blut unschuldiger Frauen und Kinder befleckt befindet. Die Gazaer leben unter permanenten gefängnisartigen Bedingungen, haben nicht das Nötigste zum Leben, nur weil Israel auf Raub eingestellt ist und Menschen bestraft, indem es ihnen  keinen Zugang zu allen elementaren Menschenrechten gewährt.

Die Palästinenser haben das Menschenrecht auf Widerstand. Daher werden sie zurückschlagen, und in der Tat, sie müssen es auch. Vom Ideal her werden die Mittel friedlich sein. Was aber soll der Frieden eines Friedhofes? Dann aber: Die Last für Israel ist, alles das zurückgeben zu müssen, was sie illegal an sich gerissen haben, die Anwendung ihrer grausamen bewaffneten Taktiken aufzugeben und in einer Art zu arbeiten, dass sie Gerechtigkeit als Vorbedingung für Dialog setzen.  

Wie die Regierungen weltweit reagieren werden, ist eine große Frage. Die UNO hat versäumt, einen Vorstoß zu wagen, und es kann nicht viel anderes erwartet werden, wenn große und reiche Mächte ihre Vetomacht einsetzen und ihr Geld, um die Aktionen der UNO zu beeinflussen. Nun bleibt es bei den Straßen der Welt – Menschen, die ihre Solidarität zum Ausdruck bringen durch immer wiederkehrende Straßenproteste, und der Bοykott von allem, das von Israel kommt. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass Boykott-Bewegungen einen starken Wandel bewirken können, wenn genug Leute den Ruf aufnehmen, Israels Versuche

zur Benutzung von Wirtschaft und Handel zur Statusgewinnung zu zerstören. Arabische Nationen, die im Begriff sind, diplomatische Deals mit Israel einzugehen, müssen auf ihren

Wegen gestoppt werden durch die Menschen auf den Straßen. Die Meinung  der Welt ist hier lebendig. 

Ranjan Solomon

 

*Die Palästinenser lassen Volkswiderstand vom Stapel, um die Vereinbarungen zur Normalisierung zu durchkreuzen*

THE PALESTINIAN flag flies at a Palestinian Authority diplomatic post. (photo credit: REUTERS)(Bild: Palästinensische Flagge auf Anschlagsäule der PA (Foto: REUTERS)

Im Zusammenhang mit den palästinensischen Bemühungen, der Normalisierung zwischen Israel und arabischen Staaten entgegen zu arbeiten, verkündeten die Palästinenser am Sonntag

(13. Sept.) die Bildung einer Gruppe, genannt „The Unified Leadership of Popular Resistance” (Vereinigte Führung des Volkswiderstands). Die Gruppe besteht aus Vertretern verschiedener palästinensischen Parteien und ist das Überbleibsel der „Unified National Leadership oft he Uprising“ (Vereinigte nationale Führung des Aufstandes), die während der Ersten Intifada aktiv war, die 1987 ausbrach. Die Bildung der (neuen) Gruppe wird von einigen Palästinensern als ein Aufruf zu einer neuen Intifada gegen Israel gesehen. „Dieses ist der Anfang der Dritten Intifada“, sagte ein Fatah-Beamter gegenüber „The Jerusalem Post“. „Es ist der einzige Weg, damit die Welt uns zuhört. Wir möchten das Thema Palästina wieder zurück an die Spitze der Agenda der Welt bringen“.

Am Sonntagmorgen veröffentlichte die neue Gruppe ihre erste Stellungnahme, mit der sie „einen gemeinsamen Kampf des Volkes“ forderte, der „nicht enden sollte, bis ein unabhängiger palästinensischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt errichtet würde“. Die Stellungnahme wurde wiederholt in der offiziellen TV-Station der Palestinian Authority durchgegeben, ein Zeichen dafür, dass die Führung der PA dahinter steht, auch obwohl sie   Israel als „unseren Hauptfeind“ bezeichnet, und verspricht, dass „die Revolution und der Widerstand bis zum Sieg fortgeführt werden“. In einem Treffen der Führer der palästinen-sischen Parteien in Beirut und Ramallah in der vergangenen Woche sagte PA-Präsident Mahmoud Abbas: „Die Zeit ist gekommen, um eine Führerschaft für friedlichen Volks-widerstand zu bilden“.

Quelle:

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*Gruppen der Bahrain-Zivilgesellschaft weisen den Deal über die Normalisierung zurück* 

Bahraini opposition organises against normalisation deal / — The Levant News(Bild: Die Opposition von Bahrain organisiert sich gegen den Normalisierungs-Deal/ The Levant News) – Bild zeigt Transparent-Träger mit Maske

Gruppen der Zivilgesellschaft in Bahrain haben die Übereinkunft ihrer Regierung mit Israel zurückgewiesen, die am Dienstag (15. Sept.?) formell in Washington DC unterzeichnet werden soll. 17 Organisationen haben eine gemeinsame Stellungnahme zu dieser Sache herausgebracht mit Unterschriften u.a. durch die „General Federation of Workers‘ Trade Unions in Bahrain“, die „Bahraini Bar Association“ und die „Bahrain Women’s Association“.

„Wir halten fest an den Konstanten des Volkes von Bahrain bezüglich der gerechten palästinensischen Sache und den in der Konstitution vorgesehenen Fakten, die eine Normalisierung mit dem zionistischen Volk kriminalisieren, in Übereinstimmung mit dem offiziellen und vom Volk getragenen arabischen und islamischen Konsens, der die Normalisierung mit diesem kriminellen Volk zurückweist“, sagten die Gruppen. 

„Alle Formen der Normalisierung mit dem „Stamm“ der Zionisten, die von einigen Ländern eingeleitet wurden, haben weder Frieden hergestellt noch die usurpierten Rechte des palästinensischen Volkes wieder eingesetzt, sondern haben eher den Feind ermutigt, mehr Verbrechen gegen Palästina und die heiligen Stätten der Araber und Muslime zu begehen, die meisten davon im Heiligen Jerusalem.“ Die Stellungnahme fügte hinzu, dass „was bekannt wurde als Friedensvertrag zwischen Bahrain und dem zionistischen Feind unter der Schirm-herrschaft der Administration der USA einen ungeheuren Schock, Ärger und eine weit verbreitete öffentliche Zurückweisung unter den Leuten von Bahrain, ihren politischen Kräften, Institutionen der Zivilgesellschaft und allen national Aktiven und Persönlichkeiten 

verursacht hat.“ Als ein Ergebnis machten die Unterschriftengeber aufmerksam, dass nichts, das sich ergeben sollte aus dem Normalisierungs-Deal, in der Öffentlichkeit Rechtmäßigkeit erlangen würde. „Generationen von Bahrainis haben an die Gerechtigkeit in der Natur der palästinensischen Sache geglaubt“, schlossen sie. 

Quelle:

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*Amnesty International über die Arabisch-Israelische Normalisierung: Jeder Prozess, der eine ‚gerechte’ Lösung für das Thema Palästina sucht, muss den Bau der Siedlungen aufhalten*

(Bild: Kennzeichen von AI) 

Amnesty International hat auf die letzten Enthüllungen der arabisch-israelischen Normalisierung reagiert und sagt, dass jeder Prozess zum Herausfinden einer gerechten und dauernden Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts die Entfernung der illegalen Siedlungen enthalten muss. In einer Botschaft, die am Samstag (Anm.: vermutlich 12.9.) über Twitter veröffentlicht wurde, schreibt die Rechtsgruppe von AI, dass alle systematischen israelischen Verletzungen der Menschenrechte gegenüber den Palästinensern zu einem Ende kommen müssen, und den Opfern der Verbrechen  – wie im Völkerrecht vorgesehen – Gerechtigkeit wiederfahren soll und Kompensation bezahlt werden muss.

Amnesty sagte in einer Stellungnahme auf Twitter, dass kein Abkommen „die legalen Verpflichtungen von Israel als Besatzungsmacht in Übereinstimmung mit dem internationalen Menschenrecht und dem Internationalen Menschenrechtsgesetz verändern, noch den Palästinensern ihre  durch das Völkerrecht garantierten und geschützten Rechte rauben kann.“

Diese kommt, nachdem Bahrain seine Beziehungen zu Israel normalisiert hat – und damit den  UAE nachgefolgt war. Der Deal mit Bahrain wurde vom US-Präsidenten Donald Trump vermittelt, der seinen diplomatischen Gewinn einen „historischen Durchbruch“ nannte. In einer gemeinsamen Erklärung von Präsident Trump, dem israelischen Premierminister Benjamin Natanyahu und Hamad, dem König von Bahrain, sagten sie: „Die Eröffnung des  direkten Dialogs und der Verbindungen zwischen diesen beiden dynamischen Gesellschaften und Wirtschaften wird die positive Veränderung des Mittleren Ostens weiter fortführen und die Stabilität, Sicherheit und das Wohlergehen in der Region vergrößern“. 

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*Corona-Virus: Palästinensischer Graffiti-Maler ermuntert die Gazaer, Masken aufzusetzen*

Palästinensischer Künstler malt Graffitis, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit für den Corona-Virus zu schärfen. Auf 6 Bildern kann man dem Maler bei seiner Arbeit zuschauen. 

(Bilder: Der Künstler versucht mit sechs Darstellungen das Bewusstsein für die Corona-Virus (Covid-19)Pandemie in Deyr al Balah, Gaza, am 13. September 2020 zu schärfen (Ali Jadallah – Anadolu Agency))

Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency] Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency]Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency]

Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency]

Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency]

Palestinian artist paints graffitis to raise the awareness of public on coronavirus (Covid-19) pandemic in Deyr al Balah, Gaza on September 13, 2020 [Ali Jadallah - Anadolu Agency]

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(Bilder: Ali Jadallah – Andalu Agency, malt weiter …)

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(Übersetzt: Gerhilde Merz)