Perspektiven von palästinensischem Widerstand und Solidaritätsbewegung Fokus auf Hamas und Gaza

Palestine Update Nr. 208 – 24.1.19 – Fokus auf Hamas und Gaza

Meinung

Perspektiven von palästinensischem Widerstand und Solidaritätsbewegung                                        Fokus auf Hamas und Gaza

Angesichts der derzeitigen schlimmen Lage der Palästinenser und auch in Anbetracht des ständig zunehmenden Widerstands, hat Palestine Updates in den letzten paar Ausgaben den LeserInnen einige bemerkenswerte Analysen und Perspektiven gebracht, die von Denkern und Analysten über die Situation geschrieben wurden.

In diesem Interview spricht Tareq Baconi, ein junger Intellektueller und Forscher, früher Mitglied des European Council for Foreign Relations (= Europäischer Rat für Fremdbeziehungen) und zurzeit Analyst bei der International Crisis Group (=internationaler Krisengruppe) über verschiedene Aspekte der Krise in Palästina und in Israel. Viele dieser Ansichten sind in seinem neuen Buch zu finden, „Hamas eingeschlossen: Die Erhebung und Befriedung des palästinensischen Widerstands“. Baconi erklärt den Übergang der Hamas vom bewaffneten Kampf zum Volkswiderstand. Er spart nicht mit Kritik an der Fatah, der Hamas und der palästinensischen Führung in Israel, aber er betont wiederholt die ungeheuren Verbrechen, die Israel mit der Okkupation und der Blockade von Gaza begeht.

Im Interview spricht Rami Younis mit Baconi über eine der bezeichnendsten Geschichten von 2018 – die Rückkehrmärsche in Gaza. Eine Menge wurde gesagt über die Beteiligung der Hamas, wenn nicht sogar über die Übernahme der Regierungsgewalt der Bewegung, die als Volksprotest begann.

Lesen Sie diese Zusammenfassung von Fragen und Antworten zwischen Rami Younis, dem palästinensischen Schriftsteller und Aktivisten und Tareq Baconi, dem Politikanalysten, die einige gute Einsicht gewähren mit den Ansichten darüber, was innerhalb des palästinensischen Kampfes geschieht. Das Treffen führt zu Ansichten über den Großen Rückkehrmarsch, was sich veränderte auf der palästinensischen Straße, die Dissonanz zwischen dem palästinensischen Volk und der PA, die Rolle und Funktionen der Hamas, ein Kommentar über die PA und die ewige Frage: Was wird mit der Zukunft?

Ranjan Solomon

 

*Der palästinensische Kampf geht über in eine Bewegung der Zivilrechte – und Gaza zeigt den Weg. Von Rami Younis (https://facebook .us14.list-manage.com/track/click? u=70813d3d15ac4637582781b8&id=e4276c6c61&e=267525e738)

**Der Große Rückkehr-Marsch hat eine Veränderung für das palästinensische Volk signalisiert, sagt der Gelehrte Tareq Baconi: die Palästinenser kämpfen nicht länger für einen Staat, sie fordern zunehmend ihre vollen Rechte, vor allem das Rückkehrrecht.  (Facebook Link: =7fa187ae85&e=)

Die Anführer des Großen Rückkehr-Marsches überraschten die Welt, als sie die erste Demonstration entlang des Zaunes zwischen Israel und Gaza mit dem ersten Marsch am 30. März 2018 organisierten. Zehntausende Palästinenser nahmen teil. Bereits während des Anfangs des Protestes eröffneten israelische Scharfschützen das Feuer; sie töteten 14 Palästinenser und verwundeten rund 1200 mehr.

Die Proteste entwickelten sich zu wöchentlichen Demonstrationen, als zehntausende Gazaer jeden Freitag am Zaun erschienen. Die israelische Armee fuhr fort auf sie zu schießen. Die Anführer des Marsches, eine Gruppe von etwa 20 Aktivisten, größtenteils säkulär oder linksgerichtet, taten ihr Bestes, das sie tun konnten, um die Leute zu hindern, zu nahe an den Zaun zu treten. Hamas, die zu Anfang logistische Unterstützung geboten hatte, die zum Erfolg der Proteste geführt hat (namentlich durch Mitgehen und Öffentlichkeitsarbeit), begann allmählich, eine wichtigere Rolle bei den Märschen zu übernehmen.

Hamas erzwang ihren Weg in den Großen Rückkehr-Marsch und könnte auch die ganzen Proteste übernommen haben – aber ohne Hamas wäre Gaza nicht in der Lage gewesen, die Blockade so locker zu nehmen. Hamas ist eine politische Kraft, die mit Israel verhandeln kann in einer Art, zu der weder die Fatah noch die PA (Palästinensische Autorität) fähig sind.

Das ist die Ansicht von Tareq Baconi, dem jungen palästinensischen Intellektuellen und Forscher, früher Mitglied des ECFR (=European Council of Foreign Relations) und derzeit Analyst bei der International Crisis Gruppe. Er ist einer der Experten mit dem genauesten Wissen über die Hamas. Baconis neues Buch: „Hamas eingeschlossen: Die Erhebung und Befriedung des palästinensischen Widerstands“ (Hamas Contained: The Rise and Pacification of Palestinian Ressistance) erforscht den Übergang der Hamas vom bewaffneten Kampf zum Volks-Widerstand.

Ich habe mit Baconi über eine der signifikantesten Geschichten von 2018 gesprochen – die Rückkehr-Märsche in Gaza. Viel wurde gesagt über die Einmischung, wenn nicht Übernahme durch die Hamas, über die Bewegung, die als Protest des Volkes angefangen hat.

Die Palästinenser in Gaza sind kritisch in Bezug auf religiöse Zwänge durch die Hamas, ihr Eingriff in das Alltagsleben der Bewohner, und seine Feindseligkeit gegenüber der Fatah. Die israelischen Medien berichten den Leuten in Gaza gern, dass Hamas schuldig sei an Belagerung, der Armut und der Verluste durch israelische Schläge, aber das ist nicht der Fall.

Baconi, der Sohn palästinensischer Flüchtlinge aus Haifa und Jerusalem, wuchs in Amman auf und lebt zurzeit in Ramallah. Bei unserem Gespräch hielt er sich nicht zurück mit Kritik an der Fatah, an Hamas und der palästinensischen Führung in Israel, aber er unterstrich wiederholt, dass an der Basis seiner Analyse Israel steht und seine täglichen ungeheuren Verbrechen: die Besetzung und die Blockade Gazas.

Als Erstes; Wie denkst du über den Großen Rückkehr-Marsch?                       „Die Märsche sind eine Quelle der Hoffnung. Sie zeigen an, dass die Politik der Hamas und der Fatah ihr Ziel verfehlt haben, dass auch die von Amerika geleiteten Verhandlungsstrategien fehlgegangen sind, aber das palästinensische Volk bleibt standfest und fordert immer noch seine Rechte von 1948 – nicht von 1967, und an erster Stelle das Recht auf Rückkehr. Politische Fraktionen mögen fehlgegangen sein, aber die Menschen bleiben bei ihren Werten und verlangen genau die gleichen Rechte, für die sie schon seit dem Beginn gekämpft haben.

Das palästinensische Volk ist an einem Übergangspunkt angekommen: Es lässt ab, einen Staat zu verlangen und fordert jetzt seine Rechte. Es ist die Bewegung hin zu zivilen Rechten. Und Gaza geht diesen Weg voran. Auch wenn es Proteste in der palästinensischen Diaspora gegeben hat, in Syrien und im Libanon und innerhalb der 48er in Haifa, ist der Weg, den die Märsche in Gaza angefangen haben, ein Licht auf den Pfad nach vorn und sie zeigen eine neue Entwicklung. Was mich betrifft, ist das ein Quelle der Hoffnung. Aber es zeigt auch die Herausforderungen, denen wir entgegen gehen auf dem Weg, den die Märsche uns vor Augen führen, auf dem Weg, den Hamas ausgehandelt hat mit den Protesten und, natürlich, auf dem Weg, wie Israel darauf geantwortet hat.“

Im vergangenen Jahr hat sich etwas verändert auf der palästinensischen Straße.

„In der Tat, ich habe keinen Zweifel. Und es ist nicht erst in diesem vergangenen Jahr, es ist schon während der letzten beiden Jahre, man kann es rückdatieren auf die „Prayer Intifada“ (=Gebets-Intifada) in Al-Aqsa. Aber, du kannst es auch 1948 sehen – die Art, wie Politiker über Gleichheit reden – auch wenn sie über ihre Probleme als Bürger reden … diese Sprache hatte ihren Einfluss auf das palästinensische Volk. Es hat ihnen erlaubt, Politiker zu sehen, die anders waren als Abbas und Hamas. Es gab ihnen neue Zugänge zu dem Kampf, und einen Weg, mit den Herausforderungen auf der richtigen Basis umzugehen“.

„Diese Übergangszeit, in der wir drinstecken, sie geht weiter … mehr als ein Jahr, vielleicht zwei oder drei Jahre. Dieses Jahr hat die größten Veränderungen gebracht wegen der Politik der USA. Als wir sahen, was in Jerusalem passiert ist und mit der UNRWA – es hat zu einer Zersplitterung geführt. Die Politiker sind gewohnt, die gleichen Stellungnahmen immer zu wiederholen, und sie klammern ihre Hoffnung noch auf die amerikanische Politik. Die Leute verstehen, dass es das ist, un dass wir nicht auf dem gleichen Weg weitergehen können. So, sogar obwohl kein neuer politischer Aufbruch zu sehen ist, können wir unter den Leuten eine enorme Veränderung sehen. Sowohl, wenn wir noch ambivalent sind, wohin wir uns wenden, so ist dennoch Hoffnung vorhanden. Dass wir es organisieren können, für unsere vollen Rechte zu kämpfen – auf der Basis von 1948 – viel eher als diese Halb-Gleichheit zu akzeptieren, gerade nur, um im gleichen Trott unser Leben weiter zu führen.“

Ich erzähle Balconi, dass die Dissonanz zwischen dem palästinensischen Volk und der PA handgreiflich war beim Protest gegen die Sanktionen, die PA Gaza auferlegte – ich war im vergangenen Juni in Ramallah dabei. Ich kann aus erster Hand die Gewalt bezeugen, die palästinensische Kräfte auf Protestierende ausübten. Ich habe das Gefühl, dass es da Ärger gibt gegen die PA.

“Da gibt es eine Menge Ärger – und die PA kann nicht länger leugnen, was los ist. Als im vergangenen November Proteste in Al-Khalil (Hebron) ausbrachen, sahen wir Bilder von palästinensischen Streitkräften, die mit den Protestierenden auch nicht besser umgingen als es die Besatzer getan hätten.“

„Und noch etwas: Es gibt für die PA keine wirtschaftliche Rechtfertigung mehr. Die Leute sind die knappe wirtschaftliche Situation leid. Es könnte wohl anders sein, wenn die PA fähig gewesen wäre, einen entsprechenden Lebensstandard anzubieten – Das ist das Prinzip, das die PA für sich selbst in Anspruch nimmt: Die Besetzung zu ignorieren und den Eindruck zu verbreiten, dass sie die einzige Gruppe sei, die über Leben in Palästina regiert – wäre sie in der Lage gewesen, dem Volk ein wirtschaftlich angenehmes Leben zu bieten. Aber selbst das geht nicht. Es gibt keinen von Amerika geleiteten Versöhnungsprozess, die Lebensbedingungen sind unerträglich – und man kann Bilder der Besatzungsmacht und der PA sehen, wie sie Hand in Hand arbeiten“.

„Andererseits sehen die Menschen die Art, wie Hamas mit den Märschen umgeht und sie realisiert, dass Hamas wenigstens in der Lage ist, Risse in die Besetzung zu schneiden. Sie ist in der Lage, ihre politische Position in einer Art zu stärken, wie es die PA nicht kann. So gibt es natürlich Ärger“.

„Hast du das Gefühl, dass die Menschen auch verärgert sind über die Hamas, für die Art, wie sie sich bei den Märschen eingemischt hat?“ – „Ich glaube zu 100 %, dass sich die Hamas überall einmischt. Aber Hamas hat die Rückkehrbewegung mit der Infrastruktur für die Ausbreitung versorgt, wie man sehen kann. Daher gibt es Spannungen. Auf der einen Seite haben diese Proteste für das Recht zur Rückkehr von der Zivilgesellschaft her angefangen und hunderte Gazaer haben teilgenommen. Sie führten eine neue Politik ein und erlauben uns, einen Blick in die Zukunft des palästinensischen Kampfes zu werfen. Ich habe keinen Zweifel, dass es das ist, worauf die Märsche aufbauen“.

„Ich glaube andererseits, dass Hamas eine große Rolle bei der Beschaffung von Ressourcen spielte, in der Förderung der Bewegung in ihrem Wachstum und dass sie Israel dazu brachte, Konzessionen zuzustimmen. Es ist ihr gelungen, Israel zu einer Erleichterung der Blockade zu zwingen. Hätte sich Hamas nicht in die Rückkehr-Märsche eingemischt… Glaubst du, die Bewegung wäre imstande gewesen, die gleichen Konzessionen von Israel zu erreichen ?“

Gute Frage! Ich habe darauf keine antwort.                                                          „Was das Nachlassen der Blockade-Bedingungen betrifft, die Einfuhrbewilligungen für Güter nach Gaza – wenn sich Hamas nicht in der Weise eingemischt hätte, wie sie es tat, glaube ich nicht, dass sich Israel zu den gleichen Konzessionen bereit erklärt hätte“.

„Das ist schwierig für mich zuzugeben, weil ich eher glaube, dass diese Proteste mit Hamas nichts zu tun haben. Gleichzeitig habe ich gesehen, wie Hamas zu einer politischen Kraft wurde, die Israel in einer Art behandeln kann, wozu Fatah und PA nicht in der Lage sind. Sie waren in der Lage, Hebel bei ihrer Verhandlungsposition  mit Israel durch die Proteste anzusetzen“.

„Ich bin mit Hamas immer kritisch. Aber es ist für mich wichtig, dass die israelische Zuhörerschaft versteht, dass im Gegensatz zu dem, was ihnen von den israelischen Medien gesagt wird, die Märsche keine Bedrohung der Sicherheit sind, sogar, wenn Hamas die Infrastruktur geliefert hat und gelegentlich an den Protesten teilnimmt. Kein israelischer Soldat hat das Recht, auf Protestierende in Gaza zu schießen, weil deren Proteste keine Gefahr für Israel darstellen.“

Am 4. Mai 2018, einem Tag vor der Erinnerung an  die Nakba und an dem Tag, als USA seine  Botschaft nach Jerusalem übersiedelte, überschritt Israel alle roten Linien, als seine Soldaten 68 Protestierende während des Marsches töteten, an dem hunderttausende Palästinenser teilnahmen. Im Ganzen haben nach vorsichtigen Schätzungen vom Beginn des Großen Rückkehr-Marsches bis Dezember 2018 235 Palästinenser ihr Leben verloren (einschließlich der 60 Opfer von Luftangriffen während des ganzen Jahres). Sechs Monate lang wurden bei den wöchentlichen Protesten mehr als 25.000 Menschen verwundet, vielen von ihnen mussten als Resultat der unüblich großen und zerstörerischen Geschoßwunden Beine amputiert werden. Jedermann glaubt, die Demonstrationen werden weiter gehen. Sie sind die Themen, von denen in den Straßen von Gaza am meisten gesprochen wird.

Was, glaubst du, wird mit den Protesten in Gaza 2019 passieren? Werden sie weitergehen?                                                                                                    „Ich glaube, die Märsche werden weitergehen. In der letzten hudna (Waffenstillstandsabkommen) stimmte Hamas zu, die Anzahl der Protestierenden zu reduzieren, damit Israel in Gaza keine Luft-angriffe durchführt. Es ist unklar, wie lange dieses Gleichgewicht aufrecht bleibt. Aufgrund meiner Forschungen über Hamas weiß ich, dass, wenn Israel die Belagerung nicht erleichtert, und wenn es den Leuten den Durchgang durch die Grenzposten nicht erlaubt, Hamas gezwungen sein wird zu agieren, und Israel am Ende des Abkommens unter Druck zu setzen.“

„Durch die Jahre und israelischen Angriffe auf Gaza von 2007 bis heute ist Israel dasjenige, das die     Bestimmungen des Abkommens verletzt hat, und es zwingt Hamas, wieder mit Gewalt zu antworten. Ich erkenne keinen Weg, wie diese Verhandlungen auf die Märsche in der Zukunft einwirken werden, aber ich glaube – egal, wie die Geschehnisse zwischen Israel und Hamas ausgehen – die Märsche werden weitergehen. Selbst, wenn sie nicht im selben Ausmaß weitergehen, sehe ich keine politische Lösung am Horizont. Ich glaube, wir werden mehr Volksbewegungen sehen – und Aufstände – nicht nur in Gaza, sondern überall, auch in der Diaspora und bei den 1948ern.

Und wie, glaubst du, wird das die PA einbeziehen?                                                                                   „Das ist eine große Frage. Unglücklicherweise wird die PA dabei bleiben, militärische Gewalt auf Protestierende auszuüben. Sie wird weiterhin Proteste unterdrücken. Die große Veränderung wird kommen, wenn wir uns das Schicksal der Palästinensischen Autorität nach Abbas ausdenken. Ich möchte glauben, dass es dann zu einer positiven Veränderung kommen kann, aber es ist leider sehr wahrscheinlich, dass die Politik und die  Sicherheitskoordination mit den Israelis bleiben werden“.

„Ich bin nicht sicher, wieviel länger die PA die Kontrolle über das palästinensische Volk behalten wird können. Die Dinge werden schlechter, sozial und politisch, besonders, wenn es keine politische Lösung mit den Israelis gibt. Mit der Unterdrückung der Palästinenser durch beide, die Besatzungs-macht und die PA, muss etwas passieren. Die Veränderung ist noch nicht bekannt, aber ich glaube nicht, dass die Situation in der Westbank aushaltbar ist.“

*Rami Younis ist palästinensischer Schriftsteller und Aktivist; er absolvierte die Hebrew University of Jerusalem, wo auch seine politischen Aktivitäten ihren Anfang mit der „Tajamoa“-Students Group (National Democratic Union of Palestinians) nahmen. Er ist einer der Gründer der palästinensischen Aktivistengruppe „Khotweh“ (= ein „Schritt“ in Arabisch), die sich besonders mit der Jugend auf das Thema Hauszerstörungen und auf die„Palestinian Identity“ in Lyd und Ramleh, gemischten jüdisch-arabischen Städten im besetzten historischen Palästina, richtete.

Rami begann sein Berufsleben in pharmazeutischen und technischen Betrieben. Später diente er als Parlaments-Konsulent und Sprecher für Haneen Zoabi, ein palästinensisches Mitglied der Knesset. Während einer seiner vielen Reisen wurde er von gefragt, warum die Leute nicht mehr palästinensische Reisende zu sehen bekamen. Nachdem er darüber eine Sekunde lang nachgedacht hatte, sagte er: „Weil wir mit anderer Scheiße vorBESETZT sind. … Diesen Sager weiter zu benutzen hat ihn bisher keiner gestoppt.

** Tareq Baconi ist politischer Mitarbeiter des Mittelost- und Nordafrika-Programms des Europarates für Auslandsbeziehungen (ECFR); sein Fokus sind die Bodenschätze im Mittleren Osten. Tareq Baconi ist auch politischer Mitarbeiter von Al-Shabaka (siehe Palestine Update Nr. 203) und er schrieb das Buch: „Hamas Contained: The Rice and Pacification of Palestinian Resistance“.

Quelle: Facebook Link: =1759160746&e=

 

(Übers: Gerhilde Merz)

 

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                                                                   Mahmoud Darwish