*Restrukturierung der PA: Jetzt oder nie*

Palestine Update Nr. 306 – Restrukturierung der Palestine Authority – jetzt oder nie

  1. November 2019

 

*Restrukturierung der PA: Jetzt oder nie*

Von Dana El Kurd

*Dieses ist ein Nachdenk-Artikel von der Al-Shabaka Politik-Analystin Dana El Kurd*

Das Papier erörtert, dass die Palestine Authority (PA) für jene vielleicht noch nie so weit weg war von der palästinensischen Gesellschaft, die den Weg vorwärts für Palästinenser im ständigen Kampf um Gerechtigkeit und Freiheit von Israels kolonialistischem Regime verstehen will. Das Papier prüft, wie internationale Einmischung geholfen hat, diese Abtrennung durch die zunehmende Unterdrückung der PA zu unterstützen, und schlägt Schritte sowohl für die PA als auch für die palästinensische Zivilgesellschaft vor, um den status quo zu verändern.*

*Die politisch-gesellschaftliche Abtrennung*

Es ist klar, dass die PA an diesem Punkt keine klare Strategie hat, und oft nur als Antwort auf Veränderungen in der israelischen oder amerikanischen Politik reagiert. Die wiederholten Drohungen der PA, die Verbindungen und die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel zu lösen, wurden nie materialisiert mit der Wirkung, dass solchen Drohungen keine Glaubwürdigkeit mehr gegeben wird. Die fortlaufende Regierung der „alten Garde“ innerhalb der Fatah, und in Opposition mit der „neuen Garde“ – und damit auch eine Spaltung innerhalb der Partei – hilft diesen Mangel an Strategie zu sichern. Obwohl es innerhalb der Fatah immer Trennlinien gegeben hat, hatte sie die Reputation als die eine Fraktion ohne Schranken für einen Zutritt unter der Leitung von Yasser Arafat besessen, und wurde so als die repräsentativere und inklusive Fraktion betrachtet mit dem begleitenden Eindruck einer inneren Einheit. Das kann nicht ausschließen, dass Fatah nicht mit Spannungen während kritischer Zeiten zu kämpfen hatte wie dem Lagerkampf in den 1980ern. Jedoch hatte die Partei einen höheren Legitimationsgrad unter den Mitgliedern und in der breiten palästinensischen Gesellschaft.

Unter Mahmoud Abbas ist dieses nicht länger der Fall. Die PLO-Institutionen wurden nach den internationalen Sanktionen irrelevant, die der PA nach der Wahl von 2006, bei der  Hamas zur Macht kamen, auferlegt wurden. Der von den USA unterstützte Versuch, die Wahlergebnisse umzudrehen – erfolgreich in der Westbank – führte zur Trennung von  Westbank und Gazastreifen und de facto dem Zustand der Not in beiden Teilen des OPT (occupied palestinian territory = besetztes palästinensisches Gebiet). Das verlängert den Rückfall auf Abbas‘ längst ausgelaufener Regierung als Präsident, einem, den er auf ewig zu überstehen trachtete. Versuche der „neuen Garde“, sich bei den Fatah-Institutionen zu engagieren und die Leitung neu aufzubauen, wie durch den Sechsten und Siebenten Kongress der Partei, sind nicht gelungen.

Als Ergebnis sehen sich die Fatah und die PA einer Krise der Rechtmäßigkeit innerhalb der palästinensischen Gesellschaft. Bei der kürzlich erfolgten Abstimmung haben 80 % der palästinensischen Befragten berichtet, sie glaubten, es gäbe in der PA Korruption und an die 50 % fühlen, dass die PA eine Bürde für das palästinensische Volk sei. Fast zwei Drittel der Befragten wollten, dass Abbas zurücktrete und sind mit seiner Führung unzufrieden. Es ist auch eine Abweichung in den Meinungen und Vorlieben der Palästinenser in der OPT gegenüber jener Führung vorhanden. Zum Beispiel: Während die PA Strafmaßnahmen gegen das Hamas-Regime in Gaza vornahm, als sie die Stromzahlungen und Gehälter der Regierung einfror, unterstützten 82 % der palästinensischen Befragten die Entfernung solcher Maßnahmen. Wenn über Demokratie und Verantwortlichkeit befragt, sind diejenigen in der palästinensischen Führung schnell bei der Antwort, dass ihre Gesellschaft ungeeignet ist für ein verantwortliches politisches System – trotz des Faktums, dass 81 % der palästinensischen Befragten in einer national repräsentativen Umfrage zum Ausdruck brachten, dass Demokratie und Verantwortung wichtig sind.

*Die Einwirkung der internationalen Intervention*

Diese Abweichung zwischen der PA und der palästinensischen Öffentlichkeit ist zum Teil bedingt durch die Rolle der internationalen Einmischung, d.h. gezielte Hilfe wie auch Formen von diplomatischem und materiellem Druck. Diese Interventionen veranlassen die palästinensische Führerschaft, die öffentliche Meinung außer Acht zu lassen, wie dies oft der Fall ist beim Vorzug für mächtige Geber wie den Vereinigten Staaten.

Internationale Intervention hat verschiedene Formen angenommen. Nach meiner Forschungsarbeit berichteten Beamte der PA, dass USA Bedingungen über den Inhalt und die Art des Trainings für Angestellte besonders des Innenministeriums stellt, und dass die USA palästinensischen Beamten mit diesen Programmen eine Geschichte des Protests erzählt, die abweichende Ansichten gegenüber den USA oder den Widerstand gegen Israel darstellen. Ich fand auch Beweise für systematische und gezielte Anwendung von erzwungener Pensionierung für solche widerständigen Personen während des von USA unterstützten Aufstieges von Salam Fayyad zur Macht. Darüber hinaus berichteten PA Beamte, dass die Quelle der Subvention häufig keine Bedeutung hatte, weil die Politik der USA oft von anderen Geldgebern geleitet wurde. Länder der EU und andere folgen den meisten US-Restriktionen. Die internationale Intervention hat sich auch dem Elite-Denken und seinen Bedingungen auf individuellem Stand angepasst. Im Laufe der Interviews mit PA-Bürokraten zitierten alle die internationale Einmischung – und die Bedrohung durch ihre destabili- sierenden Auswirkungen – als Motivation für ihr Bestehen auf der fortwährenden PA-Politik, einschließlich Arretierungen von oppositionellen Personen und der Sicherheits-Koordinierung mit Israel. Das war der Fall sogar für jene in Stellungen ohne direkten Kontakt mit Offiziellen und Institutionen der USA.

In der Tat, palästinensische Offizielle sind darauf gekommen, alle Themen zu vermeiden, die eine Bedrohung von Stellungen und Subventionen sein könnten. Bürokraten der PA berichteten oft, wie rückständig und schlecht angepasst die palästinensische Gesellschaft gegenüber demokratischen Normen ist. Schließlich waren alle der Ansicht, dass die Palästinenser eine islamistische Partei wählen würden. Diese Bürokraten würden auch Gesprächsinhalte über die Anwendung autoritärer Praktiken wiederholen, namentlich, dass sie im Dienste der „Stabilität“ stünden und dies nicht als „Unterdrückung“ zählen. Außerdem: Beamte der PA nennen Oppositionelle „Terroristen“, ein Echo auf die amerikanische Gegen-Terroristen-Politik und in der Rhetorik der Administration von George W. Bush folgend. Im Kontrast dazu sind die Befragten in der palästinensischen Umfrage, die nicht durch ihre Anstellung mit der PA verbunden sind, nicht durch internationale Interventionen motiviert. Speziell zur Umfrage vorbereitete Befragte mit Information über die Instanzen der internationalen Intervention berührten sich nicht mit den Antworten derer, die nicht mit der PA in Verbindung standen. Es berührte jedoch die Antworten jener, die über ihre Anstellung bei der PA oder den damit verbundenen Institutionen berichteten.

Wenn Befragte, die mit der PA verbunden waren, auf die sogenannten internationalen Verwicklungen in der arabischen Welt im Zusammenhang mit sogenannten Demokratisierungsbemühungen  angesprochen wurden, wollten sie weniger gern berichten, dass Demokratie und Verantwortlichkeit für sie wichtig waren. Internationale  Eingriffe  –

selbst in der Art, die vermutlich pro-demokratisch sind – wurde von diesen Befragten mit Heuchelei und Instabilität gleichgesetzt. Also verursachten nicht nur internationale Eingriffe eine Divergenz zwischen  der palästinensischen Führerschaft und der Öffentlichkeit, sondern es gab diese auch in der Öffentlichkeit selbst.

*Eine fragmentierte Zivilgesellschaft*

Wegen der autoritären Strategien und Praktiken der PA wie auch dem tiefen Schisma zwischen Gaza und der Westbank leidet die palästinensische Gesellschaft heute unter dem Mangel an einer lebensfähigen Führerschaft und vor allem dem Gefühl der Entzweiung. Gezielte Unterdrückung der PA für gewisse Gruppen der Zivilgesellschaft hat zu fast unübersteigbaren Übelständen unter diesen Gruppen als Ganze geführt und führt zunehmend zu Partikularismus durch das Entstehen von Gruppen, die weniger zusammenarbeiten wollen oder eine kritische Masse der Unterstützung erreichen. Beispielsweise klagten linke Aktivisten bei meinen Forschungen, dass die PA sie oft für ihre Aktivitäten angreift oder versucht, ihre Agenda und Strategien zu kontrollieren. Diese Gruppen wurden daraufhin behindert in ihrer Fähigkeit, sich nach anderen jenseits der ihnen nächstliegenden Kreise  auszustrecken. Wenn sie sich für politische Aktionen engagierten, mussten sie zuerst sicher sein, dass dies nicht von den Behörden wahrgenommen wurde. Diese Strategie ist beabsichtigt, um Repressionen zu umgehen, aber es reduziert gleichzeitig die Kapazität der Aktivisten für eine gemeinsame Aktion auf breiter Basis signifikant.

Gleichzeitig jammerten Aktivisten unter den in den Dörfern beobachteten Volkskomitees über das Eindringen der PA und Strategien des Hinzu-Wählens. Zum Beispiel: Im Dorf Bil’in nordwestlich von Ramallah bildete sich ein Komitee, um gegen die Trennungsmauer zu protestieren, die einen großen Teil des Landbesitzes des Dorfes kassierte. Das Komitee brachte Dorfbewohner unabhängig von ihrem politischen Hintergrund zusammen, und wurde absichtlich außerhalb der Institutionen der PA organisiert (z.B. über den lokalen Dorfrat). Aktivisten berichteten, dass die PA oft Vertreter zu den Bil’in-Protesten sandte, um sie zu „rechtfertigen“, machte im Austausch aber klar, dass die Proteste nur in Area B abgehalten werden sollten, und dass die Forderungen der Protestierenden sich nur auf spezifische Fragen in Zusammenhang mit der Mauer beschränken durften. Das fand statt trotz der Tatsache, dass die Dorfbewohner wiederholt ihre Zurückweisung des status quo zum Ausdruck brachten, einschließlich der Dynamik der Zusammenarbeit von PA und Israel. Außerdem arbeitete die PA daran, die Dorfbewohner als Angestellte in mit der PA verbundene Organisationen einzugliedern, und damit den Ort der Organisation vom Dorf nach Ramallah zu befördern. Diese PA-Strategien schwächten die Bewegung im Laufe der Zeit.

Außerdem zeigten Gutachten von Studenten der Birzeit University von verschiedenen politischen Richtungen, dass die Unterdrückung durch die PA Studenten, die zu islamistischer Politik/Parteien gehörten, vermutlich weniger zur gemeinsamen Arbeit mit anderen Studenten an Themen von allgemeinem Interesse heranzog. Die Unterdrückung durch die PA polarisierte sich besonders auf Studenten der islamistischer Politik/Parteilandschaft und auf jene, die mit Linksaußen-Politik und -Parteien zugange waren. In Konsequenz bezogen sich diese beiden Gruppen mehr auf ihre Ideen und waren weniger willens, über die politischen Trennungen hinweg zu kooperieren. Die Unterdrückung durch die PA hat nicht den gleichen Effekt auf die der Fatah zugehörigen Studenten, die sich aus den angegebenen Gründen nicht so besonders von der Regierung angegriffen fühlen. Die Unterdrückung durch die PA betrifft daher Gruppen, die sich als die am meisten angegriffenen unter den verletzbaren empfinden. Eine derartige Unterdrückung hat ihre direkte Auswirkung auf die Bereitschaft der Gruppen, über die politischen Linien hinaus zusammen zu arbeiten. Die Politik und die Aktionen haben  dadurch in den (palästinensischen) Gebieten überall die kollektive Zusammenarbeit wirksam begrenzt. Die Dokumentation von Protesten von 2007 bis 2016, die ich gesammelt habe, zeigen außerdem, dass Mobilisierungen öfters in Gebieten passieren, die nicht direkt unter PA-Kontrolle stehen.  Obwohl viel mehr Palästinenser im Vergleich zu Area B oder C in Area A leben, zeigen die Daten, dass Protest in Area A verboten ist, aber in Area B und Area C in einer Art wächst, die mit der Zahl der Bevölkerung in keinem Verhältnis steht.

Einige Protestbewegungen sind Beispiele für diesen Trend – wie jene, die in kurzen Ausbrüchen in Orten wie Jerusalem passiert sind, wo Israel jedes offizielle Funktionieren der PA verboten hat. In solchen Gebieten erhebt sich Protest wahrscheinlicher in kritischen Zeiten, obwohl er oft nicht anhält, weil er führerlos und spontan geschieht. An vielen dieser Orte – und besonders in Jerusalem – hat die Okkupation mit Erfolg palästinensische Institutionen zerstört, die historisch als Organisationsträger gedient haben. Als Ergebnis kommt es zu spontanen Protesten, wenn sich Situationen ergeben, die eine palästinensische Antwort erfordern, die zu kurzfristigen Zielen führen, aber nicht andauern. Ein Beispiel für diesen Trend sind die Proteste, die wegen der Beschränkungen des Al Aqsa Viertels im Juli 2017 ausbrachen. Diese sind rasch ausgebrochen, zielten auf besondere Aspekte, hatten bis zu einem gewissen Grad Erfolg, und verschwanden bald wieder. Die Möglichkeit, solche Mobilisierungsbemühungen in länger anhaltende Kampagnen umzuwandeln, ist aufgrund der israelischen Unterdrückung begrenzt. Und in Gebieten, wo Palästinenser (theoretisch) mehr Bewegungsfreiheit haben, hat die PA die Wirkung gehabt, kollektive Aktion als Ganzes zu verhindern.

 

*Was kann getan werden? Palästinensische Führerschaft*

Bis jetzt hat die PA dem Druck widerstanden, sich in schädliche Initiativen wie die von Jared Kushner geleitete „Frieden für Wohlstand“-Konferenz in Bahrein einzumischen oder auf die Zahlungen für die Familien der Märtyrer zu verzichten. Aber reaktive Positionen sind nicht genug. Der Silberstreif der totalen Missachtung des Völkerrechts und vergangener Abkommen im Friedensprozess durch die Trump-Administration ist die Chance für die PA, zum ersten Mal in vielen Jahren die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft neu zu strukturieren. Die Finanzierung durch die USA ist schon gestrichen, und Angriffe der USA und ihrer Alliierten auf die PA haben rasch jede Form von Macht zum Feilschen zerstört, die die PA auf der internationalen Bühne gehabt haben könnte. Daher hat die Palästinensische Führerschaft in Bezug auf den Verhandlungsprozess nichts zu verlieren.

 

Anstatt nur zu reagieren könnte die PA diese Gelegenheit nutzen, um ihre Ziele neu zu orientieren und Bindungen mit der palästinensischen Gesellschaft wieder aufzubauen. Das heißt, politische Parteien an den Tisch zu bringen, die beiseite geschoben wurden als Ergebnis der amerikanischen und israelischen Einmischung, einschließlich islamistischen Gruppen. Fatah und Hamas müssen die Versöhnungsbestrebungen ernst nehmen. Das heißt auch, die PLO als Institution zu benutzen, und sie wieder einmal zu revitalisieren, um so Teile der palästinensischen Diaspora zu aktivieren, die vernachlässigt worden waren.

 

Die PLO wurde als Institution und Befreiungsbewegung als Ergebnis der Oslo-Abmachungen wirksam ausgehöhlt und war durch das Staatsbildungsprojekt der PA ausgeklammert worden. Aber um mehr Raum für palästinensische Führerschaft zu schaffen und um Teile der palästinensischen Gesellschaft zu belästigen, die nicht gerade in der Westbank sind, ist es notwendig, dass die PLO in einer sinnvollen Art revitalisiert wird. Die letzten Bestimmungen des Palestinian National Council (PNC) und ein Treffen um jeden Preis haben dieses Ziel nicht erreicht. Die Forderung nach sinnvollen Wahlen – und nicht nur des PNC – könnte daher ein guter Platz sein anzufangen, wie auch die Einbeziehung islamistischer Parteien in die PLO. Das muss den Palestinian Legislative Council  (PLO) und das Amt des Präsidenten beinhalten.

 

Die Führung der PA kann alles dies tun ohne Konsequenzen der USA fürchten zu müssen – schließlich hat Trump Jerusalem bereits an Israel abgetreten, und seine Administration hat der Idee einer glatten Annexion der Westbank als Ganzes zugestimmt. Es ist wirklich ein Moment von jetzt oder nie: Die PA kann entweder versuchen, ihre Ziele und die Beziehung zur palästinensischen Gesellschaft neu zu strukturieren, und als solche ihre Bedeutung wieder gewinnen, oder sie kann weiterhin stagnieren und sich zurückhalten und in weitere Fehler stolpern.

 

*Palästinensische Zivilgesellschaft*

Gleichzeitig muss die palästinensische Zivilgesellschaft die Einwirkung von 25 Jahren PA verstehen, besonders die Rückwirkungen der gezielten Unterdrückung und zunehmender Kränkungen unter den Gruppen. Diese Dynamik verstehen ist der erste Schritt zur Bekämpfung ihrer Auswirkungen. Palästinensische Aktivisten können anfangen, Verbindungen untereinander und quer über politische Unterschiede neu aufzubauen und zu erkennen, dass die Polarisierung, die jetzt existiert, aufgelöst werden kann. Lektionen zu nehmen aus Untersuchungen über Mobilisierung, wie auch eigene Erfahrungen zur Mobilisierung einzubringen kann helfen, wirksame Herausforderungen für die israelische Okkupation anzubringen.

 

Das heißt, neue Ausdrucksmittel für kollektive Aktion entwickeln, die repräsentativ sind für verschiedene politische Bewegungen, die in der palästinensischen Gesellschaft existieren – ohne Ausnahmen. Zum Beispiel: BDS hat als brauchbares Mittel gedient, weil es  Palästinenser unabhängig von ihrem politischen Glauben miteinander verbindet und sie über geteilte Ziele vereint. Ähnlich haben sich Protestbewegungen, die in den Dörfern aufgetaucht sind – wie in Bil’in – gebildet aus Palästinensern aus unterschiedlichen Gliederungen, die ein Ziel miteinander teilten. An einigen Orten werden Volkskomitees für diesen Zweck erneuert. Natürlich sollten die Herausforderungen, unter Okkupation etwas zu organisieren, nicht unterschätzt werden, besonders, weil die israelische Repression heftig versucht, jede mögliche Herausforderung zu unterdrücken.

 

Jedoch hat die palästinensische Zivilgesellschaft in der Vergangenheit kreative Wege gefunden, indem sie professionelle Organisationen benutzte, Nachbarschafts-Volkskomitees und mehr. Wenn die PA sich nicht als komplizierender Faktor oder Hindernis verhalten, wie in den oben erwähnten Dorfmobilisierungen, würde palästinensischer Aktivismus wahrscheinlich viel effektiver sein. Die Atomisierung der palästinensischen Zivilgesellschaft muss für das palästinensische Volk enden, um den status quo wirksam herauszufordern. Bei einer mehr einigen Front werden die Palästinenser nicht nur fähiger sein, die Okkupation herauszufordern, sie werden auch größere Verantwortlichkeit von ihren Führern fordern.

 

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(Übersetzung: Gerhilde Merz)