Palestine Update Nr. 468 10.5.21 – Israels tyrannische Kriegsverbrechen in Sheikh Jarrah Israels tyrannische Kriegsverbrechen in Sheikh Jarrah

Palestine Update Nr. 468 10.5.21 – Israels tyrannische Kriegsverbrechen in Sheikh Jarrah
Israels tyrannische Kriegsverbrechen in Sheikh Jarrah

Der Zustand der Palästinenser ist einer der Unterwerfung unter ein tyrannisches zionistischesRegime. Je mehr sie zur Seite gestoßen werden und gequält und eingeschüchtert, ist es klar,dass die Herzen, die für Gerechtigkeit schlagen, zahlenmäßig mehr werden – weltweit. Man kann an der Realität nicht teilhaben, der sich die Palästinenser gegenübersehen, ohne sich an ihre Seite zu stellen, wegen der Gerechtigkeit. Wir lesen, wie das „High Follow-Up Committee for Arab Citizens of Israel” (= Hohes Nachfolge-Komitee für arabische Bürger von Israel) zu Protesten in arabischen Klein- und Großstädten quer durch Israel aufgerufen
hat, um seine Unterstützung für die Palästinenser in Jerusalem und die Al-Aqsa Moschee zu
zeigen. Das Komitee forderte „Unterstützung für Jerusalem und sein Volk angesichts der
blutigen terroristischen Aggression gegen unser Volk in Stadtvierteln von Jerusalem und der Al-Aqsa-Moschee.“
Sie organisieren Delegationen nach Jerusalem, wo palästinensische Familien bedroht werden von einer gewaltsamen Vertreibung durch die israelische Okkupation. „Die Verletzungen von mehr als 200 Gläubigen sind ein gefährlicher Indikator dafür, was Israel an gefährlichen
Konsequenzen für die Heilige Stadt und die Al-Aqsa Moschee tun könnte.“ Die
nachfolgenden Berichte können den Blick auf historische und derzeitige Tatsachen werfen
und die Frage stellen, was wohl aus Sheikh Jarrah werden könnte.
Ranjan Solomon
Die gewaltsame Vertreibung in Sheikh Jarrah durch Israel könnte sich zu

Kriegsverbrechen ausweiten: UNO

Die Vereinten Nationen haben gewarnt, dass Israels gewaltsame Vertreibungen im besetzten
Ostersalem sich zu Kriegsverbrechen aufschaukeln könnten. „Wir fordern Israel auf, sofort
alle Zwangsvertreibungen einzustellen“, sagte der Sprecher des UN-Rechtsbüros Rupert
Colville. Colville betonte, dass Ostjerusalem – al-Quds – „ein Teil des besetzten
palästinensischen Gebiets bleibt, auf das das Internationale Menschenrecht anzuwenden ist
…“ „Die Besatzungsmacht … kann Privateigentum im besetzten Land nicht konfiszieren.“
Israel hat palästinensische Wohnhäuser im Stadtviertel Sheikh Jarrah demoliert, um einen
neuen Siedlungs-Außenposten dort zu bauen. Basierend auf einen israelischen
Gerichtsbeschluss werden einige 28 palästinensische Familien mit einer gewaltsamen
Vertreibung von dort bedroht. Das Rote Kreuz sagte aus, dass mindestens 22 Palästinenser
während der Nacht verwundet wurden, als israelische Truppen ihre Protest-Demonstration
gegen die schroffen Vertreibungs-Maßnahmen angriffen. Die israelische Polizei hat in diesem
Gebiet 11 Palästinenser festgenommen. „Unter dem Völkerrecht“, sagte der Beamte, „ist es
illegal, zivile Bevölkerungen in besetztes Gebiet umzusiedeln, und das ‚mag sich bis zu
Kriegsverbrechen steigern‘“.
Colville drängte Israel, sich von einem Verhalten zu verabschieden, das weiterhin beiträgt zu
einem zwangshaften Klima, oder zum Risiko einer Zwangsumsiedlung führt … „Weiter
fordern wir von Israel, die Freiheit der Rede in der Versammlung zu respektieren, auch mit
jenen, die gegen die Vertreibung protestieren, und eine maximale Zurückhaltung in der
Anwendung von Gewalt zu üben“. Israel ist nicht berechtigt, „seine eigenen Gesetze im
besetzten Gebiet anzuwenden, auch nicht in Ostjerusalem!“

Der UNO-Spezialkoordinator für den Friedensprozess im Mittleren Osten, Tor Wennesland,
drückte seine Sorge über die drohende Vertreibung von Palästinensern aus Sheikh Jarrah
durch israelische Behörden aus. „Ich schärfe Israel dringend ein, aufzuhören mit den
Zerstörungen und Vertreibungen entsprechend seinen Verpflichtungen nach dem
Internationalen Menschenrecht (Völkerrecht ?)“, sagte der UNO-Beamte. Das
palästinensische Außenministerium fragte am Dienstag beim Internationalen Strafgerichtshof
(ICC) wegen einer Untersuchung der gewaltsamen Umsiedlung an.

„The Guardian“:
Balfour Deklaration unter Papiere „schlimmste Urteils-Irrtümer“ einstufen
Mehr als hundert Jahre nach der Unterstützung der Balfour Deklaration der UK-Regierung
steht in der Zeitung „The Guardian“, man bedauere seine enthusiastische Unterstützung der
berühmten Stellungnahme, in der eine nationale Heimat für Juden im historischen Palästina
erkannt worden war. Im Leitartikel, der am Freitag veröffentlicht worden ist, um auf das
zweihundertjährige Bestehen des Blattes hinzuweisen, listete der Guardian die „schlimmsten
Irrtümer im Urteil“ auf, die die britische Tageszeitung seit ihrer Gründung 1821 begangen
hatte. Diese „Fehler“ schlossen die Unterstützung der Deklaration von 1917 ein, die von dem
damaligen Staatssekretär im Außenamt, Arthur Balfour, herausgebracht worden war; das
Dokument wurde als Schlüssel- und Meilenstein für die Einrichtung des Staates Israel
gesehen und vom Guardian beschrieben als: „dadurch wurde die Welt verändert“.
(Bild: Die Balfour-Deklaration,ein Poster der www.Fondraise.JeturPal.org (?)
Marie van der Zyl, die Präsidentin der Gruppe, sagte: „In seinem Eifer, sich in jeder Weise
abzukehren von seiner frühen Unterstützung des Zionismus, hat der Guardian gewählt, sich
nicht auf die einfache Tatsache zu fokussieren, dass, hätte ein solches nationales Heimatland
auch nur ein Jahrzehnt früher existiert als 1948, viele Millionen Juden – unsere engen
Verwandten – die im Holocaust ermordet worden sind, noch am Leben sein könnten“. Van
der Zyl sagte, „an der Seite eines unversehrten und sicheren jüdischen Staates“ würde das
„Board of Deputees“ (=Gremium der Abgeordneten) auch die Einrichtung eines
palästinensischen Staates unterstützen, „etwas, das die Balfour Deklaration nicht ablehnen
würde.“
(Quelle)
Al-Haq berichtet: „Gefangene Märkte, gefangenes Leben –
Palästinensische Arbeitskräfte in israelischen Siedlungen“
Am „Internationalen Tag der Arbeiter“ veröffentlichte Al-Haq den Bericht „Captive Markets,
Captive Lives – palästinensische Arbeiter in israelischen Siedlungen“. Dieser Bericht prüft die
Erfahrungen von palästinensischen Arbeitern in Israels ungesetzlichem Siedlungs-
Unternehmen im Occupied Palestinian Territory (OPD = Besetztes palästinensisches Gebiet).
Al-Haq beleuchtet Israels Zurückgreifen auf das Osloer Abkommen zur Erhaltung der
Kontrolle über die besetzte palästinensische Bevölkerung und Vertiefung ihrer Zerstückelung
– und gleichzeitig dem Gefangenhalten der palästinensischen Wirtschaft, was einer „wirt-
schaftlichen Annexion“ entspricht.
Zerstückelung ist das wichtigste Werkzeug, durch das Israel sein Apartheid-Regime über das
palästinensische Volk als Ganzes festhält, einschließlich der palästinensischen Arbeitskräfte.
Die strategisch-geographischen Kontrollgebiete der Osloer Abkommen haben beigetragen zur
Vertiefung und Institutionalisierung der physischen, territorialen und demographischen

Zerstückelung. Seit 1948 hat Israel die palästinensische Wirtschaft rückentwickelt, und die
immer noch existierende Nakba hat intern vertriebene und verletzliche Palästinenser
gezwungen, Arbeit in den illegalen Siedlungen zu suchen. Diese Arbeitskräfte sind gefangen
in einem rechtlichen Gefängnis, weil die Palestinian Authority (PA) nicht in der Lage ist, die
Ausübung ihrer Gerichtsbarkeit über die Siedlungen geltend zu machen, und die
palästinensischen Arbeiter nicht die gleichen Rechte haben, die für israelische Bürger verlangt
werden. Diese prekäre und unterlegene Position wird von skrupellosen israelischen und
internationalen Firmen ausgenutzt, um eine billige und leicht zu bekommende
palästinensische Arbeitskraft auszubeuten.
(Quelle)

Der Mythos vom Frieden im Mittleren Osten: Die Narrative der Naturalisierung
abbauen
Der palästinensisch/israelische Konflikt ist eines der bisher ungelösten politischen Themen
von heute. Dieser Konflikt geht auch nicht bald auf eine Lösung zu; die Naturalisierungs-
abkommen, die zwischen einigen arabischen Regimen und dem Apartheidstaat Israel in der
jüngsten Vergangenheit abgeschlossen worden sind, könnten einen zukünftigen Ruck in der
politischen Szene des Mittleren Ostens markieren. Früher war Israel boykottieren der Zugang
dieser arabischen Nationen, Unterstützung für die Palästinenser und ihre Forderungen zu
zeigen. Vor 2020 hatten nur zwei angrenzende Länder diplomatische Beziehungen zu Israel:
Ägypten und Jordanien. Diese Zahl hat sich auf sechs erhöht, nachdem UAE, Bahrain, Sudan
und Marokko volle diplomatische und wirtschaftliche Verbindungen mit Israel aufgenommen
hatten als Teil des Friedensplans für den Mittleren Osten durch Jared Kushner, der formal
bekannt ist als „Abraham Abkommen“.
Außer Sudan hat keines der von diesem Abkommen betroffenen Ländern einen Konflikt mit
Israel. Im Gegenteil: Marokko und die Golfstaaten haben sehr gesunde diplomatische
Beziehungen mit Israel bewahrt, auch wenn diese öffentlich nicht bekannt gegeben wurden.
Darüber hinaus hatten die beiden Länder vom 1. September 1994 bis zum 23. Oktober 2000
Liaison-Büros in Tel Aviv und Rabat. Zugegeben, Israel unterstützt die totalitären Regime der
Region vor allem, weil diese Totalitarismen keine Verantwortlichkeit für ihre Verletzungen
der Menschenrechte und des Völkerrechts verlangen. Daher haben die meisten arabischen
Diktaturen mit Israel über politische und Sicherheitsfragen verhandelt, besonders nach dem
Ausbruch des Arabischen Frühlings, als diese Regime die neuesten Spionage- und
Sicherheitstechniken brauchten, um jeden Dissidenten in ihrer Bevölkerung, der sich einen
Regimewechsel wünschte, ausfindig zu machen.
(Quelle)

(Übersetzung: Gerhilde Merz)