PU 572, Für wirklichen Frieden und Gerechtigkeit muss die Straflosigkeit Israels verhindert werden – 13.7.22

PU 572, Für wirklichen Frieden und Gerechtigkeit muss die Straflosigkeit Israels verhindert werden – 13.7.22 

 

Für wirklichen Frieden und Gerechtigkeit muss die Straflosigkeit Israels verhindert werden     (Meinung)

 

Von USA konnte man niemals erwarten, dass sie eine ehrliche Untersuchung des Mordes an Shireen Abu Akleh durchführen würden. Washington hat seine Vorurteile sogar bei den offensichtlichsten Fakten bewiesen. Die Tötung eigentlich als das versehentliche „Ergebnis tragischer Umstände“ wegzuschieben, heißt den Geheimdienst mit Aussagen zu belangen, die so offensichtlich sind für den Rest der Welt. Neutralität ist in den meisten Fällen eine Form von Heuchelei. Der Bericht der USA versuchte, den Mord an Abu Akleh durch einen Scharf-schützen mit dem Widerstand durch den ‚Islamic Jihad‘ gleichzusetzen. Wie soll von den Palästinensern erwartet werden, den israelischen Kolonialismus zu akzeptieren, der sich in einer Fülle von Grausamkeiten darbietet? Schweigende Hinnahme?  

 

Oder – wie der Kolumnenschreiber Ramzy Baroud es beschreibt: „15 Jahre sind vorüber-gegangen, seitdem Israel eine totale Belagerung des Gazastreifens verfügt und damit fast 2 Millionen Palästinenser einer der längsten und grausamsten, politisch motivierten Blockade in der Geschichte unterworfen hat … Die israelische Regierung hat später ihre Belagerung gerechtfertigt als den einzigen Weg, um Israel vor palästinensischem „Terrorismus und 

Raketenangriffen“ zu schützen. Das bleibt bis heute die offizielle israelische Linie. Nicht viele Israelis, sicherlich nicht in der Regierung, den Medien oder sogar gewöhnlichen Leuten würden behaupten, dass Israel heute sicherer ist als vor dem Juni 2007.

 

Berichte sagen aus, dass israelische Besatzungskräfte die Angreifer waren, indem sie nicht weniger als 73 Beschädigungen der Al-Aqsa-Moschee und der Ibrahim-Moschee allein im Juni durchgeführt haben; dieses berichtet die ‚Quds Press‘. „Es hat wiederholte und provokative israelische Beschädigungen der Al-Aqsa-Moschee gegeben, einschließlich wiederholter Schließungen, Siedlerüberfälle, Grabungen, die ständigen Belästigungen der Hüter und Vertreibung der Gläubigen.“ Israelische Grabungen in Jerusalem bieten eine ständige Gefahr für den angestrahlten Bezirk der Al-Aqsa-Moschee und die Bewohner der Heiligen Stadt.

 

Eine vom Israel Democracy Institute veröffentlichte Umfrage zeigte, dass nur 32 % der Juden sagen, sie wollen ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern unterstützen – wenn es zustande kommt. Wie die Dinge politisch stehen, ist Frieden etwas, das alles außer möglich zu sein scheint unter den derzeitigen politischen Verteilungen. Bedingungen in der Westbank, in Gaza, in Ostjerusalem können nicht weggetan werden mit einer Oslo-artigen Friedensvereinbarung, die nur jüdischen Interessen in Israel dient. Um diese Zeit sind alle 

Abkommen mit dem Jüdischen Staat gewissenhaft zu prüfen.

 

Die alltäglichen Demütigungen in vielfachen Formen, unter denen das palästinensische Volk leidet, können nicht weitergehen. Das Wort ‚Frieden‘, angewandt von Zionisten, klingt hohl in Abwesenheit eines politischen Übergangs unter den Israelis. Liberalismus ist gleichgestellt mit einem freundlicheren, netteren israelischen Staat. Gerechtigkeit muss die erste Bedingung sein in der wachsenden Klarheit informierter Denkender, die eine Lösung suchen auf der Basis von zwei Völkern, die in einem Staat leben, in dem Gerechtigkeit die erste Voraussetzung ist. 

 

Ranjan Solomon 

 

‚Nicht über Gerechtigkeit‘: Rechtsvertreter verwerfen die US-Linie zum Mord an Abu Akleh

Palästinensische Unterstützer des Rechts sagen, die Einschätzung der USA möchte die Sache unter den Tisch zu kehren, bevor Präsident Joe Biden Israel besuchen wird.

 

Der Umgang mit der Ermordung der Al-Jazzera-Journalistin durch die Biden-Administration  hat die palästinensischen Rechtsvertreter wütend gemacht; sie sagen, Washington fährt fort, die Straflosigkeit für israelische Missetaten sicher zu stellen, auch wenn sie Journalisten und Bürger der Vereinigten Staaten angreifen. Das US-Staats-Department kündete am Montag an, dass das Gewehrfeuer aus israelischen Reihen „wahrscheinlich verantwortlich war für den Tod von Shireen Abu Akleh“, aber es weist das Geschehen als unabsichtliches „Ergebnis von tragischen Umständen“ ab. 

(Bild: Allerhand Papiere, im Mittelpunkt Bild von Shireen Abu Akleh)

Die Stellungnahme fuhr fort, dass es zu der Tötung der palästinensisch-amerikanischen Journalistin kam, als israelische Streitkräfte eine „militärische Operation am 11. Mai 2022 in Jenin gegen Gruppen des palästinensischen ‚Islamic Jihad‘ durchführten, die einer Reihe von terroristischen Angriffen in Israel folgte.“ … „Die Stellungnahme des Staats-Department war ein Versuch, die Differenzen zwischen beiden Seiten auseinander zu halten“, sagte Yousef Munayyer, ein palästinensisch-amerikanischer Analytiker und Pensionist (?) des ‚Arabischen Zentrums von Washington DC‘. „Und anstatt sich auf die Seite der Wahrheit zu begeben, setzten sie sich auf die Seite der Zweideutigkeit. Sie hatten wirklich die Gelegenheit, das Richtige zu tun, aber sie haben diese klar verfehlt.“

 

Pressefreiheit und Rechtsgruppen wie auch Gesetzesmacher in Washington wurden aufgefordert zu einer gründlichen, unabhängigen oder von USA geleiteten Untersuchung des Mordes. Das Komitee zum Schutz von Journalisten (= Committee to Protect Journalists, CPJ), ein US-amerikanischer ‚Wachhund‘, wiederholte diese Forderungen und drängte auf Verant-wortlichkeit für den Mord an Abu Akleh. „Die USA sollten entweder die Führung bei den Untersuchungen über den Tod von Abu Akleh in einer voll glaubwürdigen und transparenten Art übernehmen, oder sie sollten internationale Bemühungen unterstützen, um zu Gerechtigkeit für sie und ihre Familie zu kommen,“ sagte Sherif Mansour, der Koordinator des CPJ-Programms für den Mittleren Osten und Nordafrika in seiner Stellungnahme. Washington hat die Hereinnahme des Internationalen Strafgerichtshofes für diesen Fall bereits zurückgewiesen.

(Lesen Sie die ganze Analyse in ‚Al Jazeera‘)

 

Mythen und Tatsachen über die israelische Belagerung von Gaza

Ausschnitte aus einem Artikel von Ramzy Baroud    

 

Fünfzehn Jahre sind vorübergegangen, seitdem Israel eine totale Belagerung des Gaza-streifens vornahm und damit fast zwei Millionen PalästinenserInnen in eine der längsten und grausamsten politisch motivierten Blockade der Geschichte gedrängt hat. 

 

Die israelische Regierung hat ihre Belagerung dann gerechtfertigt als den einzigen Weg, Israel vor dem palästinensischen „Terror und seinen Raketenangriffen“ zu schützen. Das ist bis heute die offizielle israelische Linie geblieben. Nicht viele Israelis – und sicherlich nicht die in der Regierung, den Medien und sogar bei gewöhnlichen Leuten – würden zustimmen, dass Israel heute sicherer ist als es vor dem Juni 2007 war. 

 

Es wurde gut verstanden, dass Israel die Belagerung als Antwort auf die Übernahme des (Gaza)-Streifens durch die Hamas nach einer kurzen und heftigen Konfrontation zwischen den beiden wichtigsten politischen Rivalen Palästinas, der Hamas, die zurzeit in Gaza regiert, und der Fatah, die die palästinensische Autorität (PA) in der besetzten Westbank dominiert, durchgeführt hat. Jedoch war die Isolierung von Gaza Jahre vor dem Zusammenstoß zwischen Hamas und Fatah geplant, oder sogar vor dem Wahlsieg der Hamas im Jänner 2006. Der verstorbene israelische Premierminister Ariel Sharon hatte Jahre vor diesem Datum im Sinne gehabt, die israelischen Streitkräfte von Gaza abzuziehen.   

 

Die „Abkoppelung“ war eine israelische Taktik, die darauf hinzielte, ein paar tausend illegale jüdische Siedler aus Gaza abzuziehen – hin zu anderen illegalen jüdischen Siedlungen in der Westbank – und die israelische Armee aus den übervölkerten Zentren Gazas an die Grenzen des Gebietes zu verlegen. Das war der tatsächliche Beginn der Belagerung von Gaza. Das ultimative Motiv hinter der „Abkoppelung“ war nicht die Sicherheit Israels, oder sogar, Gaza auszuhungern als Form von kollektiver Bestrafung. Das letztere war ein natürliches Ergebnis eines viel ernsteren politischen Komplotts, wie er von Sharons eigenem leitendem Berater in dieser Zeit, Dov Weisglass, kommuniziert wurde. In einem Interview mit der israelischen Zeitung Haaretz im Oktober 2004 stellte es Weisglass eindeutig dar: „Die Bedeutung des Abkoppelungsplanes ist das Einfrieren des Friedensprozesses.! WIE ?

 

„Wenn du den (Friedens)-Prozess einfrierst, verhinderst du die Einrichtung eines palästinen-sischen Staates, und du verhinderst eine Diskussion über die Flüchtlinge, die Grenzen und Jerusalem“, sprach Weisglass. Nicht nur war dieses Israels ultimatives Motiv hinter der Abkoppelung und der darauffolgenden Belagerung von Gaza, sondern – gemäß den da-maligen israelischen Politikern, wurde es auch durchgeführt mit einem „Segen durch den Präsidenten und der Ratifikation durch beide Häuser des Kongresses“. Der fragliche Präsident in dieser Zeit war kein anderer als US-Präsident George W. Bush.

(Lesen Sie den ganzen Artikel in ‚Jordan Times‘.)

 

Entscheidung der Unilever wirft ihr Licht auf Blitzmaßnahme durch US-palästinensischen Aktivismus

Palästinensische Rechtsberater sagen, die Entscheidung der Unilever, die Firma ‚Ben & Jerry‘ an eine israelische Firma zu verkaufen, ist Teil eines größeren Schlages zur Bestrafung der Solidarität mit den Palästinensern. 

 

„Vorige Woche hat Ben & Jerry Unilever wegen der Entscheidung verklagt, die israelische Tätigkeit der US-Firma an einen Nebenbetrieb zu verkaufen, um damit den Weg für den angestrebten Verkauf von Speiseeis in den besetzten palästinensischen Gebieten frei zu machen. Die Speiseeis-Marke hat im Juli des vergangenen Jahres angekündet, dass sie ihre Produkte nicht länger in Gebieten verkaufen wolle, die in „international als Gebiete illegaler Besetzung bekannt sind – eine Entscheidung, die Ärger von Israel brachte und rasch zu einer Kampagne führte, um Unilever unter Druck zu setzen, die Entscheidung zurückzunehmen.

 

Israels Unterstützer bejubelten am vergangenen Donnerstag die Ankündigung der Unilever, an einen israelischen Lizenzinhaber zu verkaufen. Palästinensische Rechtsberater sagen, die Bewegung durch Unilever, einer multinationalen Konsumgüter-Firma, ist Teil eines größeren Schlages, um die Solidarität mit Palästinensern zu bestrafen, und dass Gesetze, die gegeben wurden, um den wirtschaftlichen Boykott von Israel zu bestrafen, die Redefreiheit in den Vereinigten Staaten bedrohen. „Ihr werdet diese lebhafte Reaktion nicht sehen, nachdem eine Speiseeis produzierende Firma sagt, sie werde mit dem Verkauf in Siedlungen aufhören, so lange bis Israel bemerkt, dass das schnell zu einem Schneeball-Effekt führen würde, und aus einer Firma bald 100 könnten“, warnte Amer Zahr, der Präsident der Gruppe ‚New Generation for Palestine‘ Al-Jazeera. 

 

Die jahrelange Kampagne gegen Ben & Jerry’s Anliegen beruhte auf Gesetzen, die von den USA verhängt wurden, um Boykottieren israelischer Produkte zu bestrafen. Palästinensische Aktivisten und Gruppen für zivile Freiheit – einschließlich ‚The American Civil Liberties Union‘ (ACLU) sagen, solche Gesetze unterminieren die freie Rede. Und palästinensische Rechtsvertreter sehen solche Versuche als Zeichen dafür, dass die israelische Regierung zunehmend unsicher über ihr Ansehen ist und scheel angeschaut wird vom wachsenden Chor von Menschenrechtsgruppen, die sie der Apartheid bezichtigt

(Lesen Sie den ganzen Bericht in ‚Al Jazeera‘).

 

73 israelische Beschädigungen von Al-Aqsa und der Ibrahim-Moschee im Juni 

Die ‚Quds Press‘ berichtet über die Aussagen der PA (=Palestinian Authority), dass im Juni die israelischen Besatzungstruppen 73 Schäden an der Al-Aqsa Moschee und an der Ibrahim-Moschee anrichteten. 

 

Der Awqaf -Geistliche Hatem Al-Bakri warnte vor den „gefährlichen israelischen Beschädigungen“ vor allem an der Al-Aqsa-Moschee und wies hin auf die „wiederholten Schließungen, Zulassung von Siedler-Angriffen, Grabungen, die ständigen Angriffe auf ihre Wächter und Vertreibung von Gläubigen“. Er wiederholte auch, dass die israelische Besatzung „ihre systematischen Judaisierungspläne, Schließungen, Einschränkungen der Beter fortsetze und die islamisch-arabische Identität der Moschee durch die jüdische Identität ersetze.“ Das Ministerium arbeitet zurzeit an einem Bericht über die Judaisierung der Heiligen Stadt Al-Quds (= Jerusalem) und zeigt auf die israelischen Versuche und Pläne, den östlichen Teil der Stadt zu zerstückeln. Der Bericht will die israelischen Pläne der Judaisierung von weiten Teilen islamischer Ländereien in der besetzten Stadt durch deren Registrierung mit jüdischen Namen ans Licht bringen.

 

Die Okkupationsregierung hat begonnen, Land in der Nähe der Al-Aqsa-Moschee mit jüdischen Namen zu registrieren. Das Awqaf-Ministerium sagte, dass diese Ländereien zwischen dem Jüdischen Friedhof und der Mauer der Altstadt südlich der Al-Aqsa-Moschee liegen und stellt fest, dass dieses Land ein Teil des Eigentums des Ministeriums ist.

(Lesen Sie den ganzen Bericht bei ‚Ahul Bayt News Agency‘)

‚Internationale Straflosigkeit ist das Rückgrat der Okkupation durch Israel‘, sagt die Rechtsgruppe.

Wenn palästinensische Buben – in der Mehrzahl Teenager – aufstehen, um ihr Zuhause und ihr Land zu schützen, antwortet die israelische Armee mit Schlägen und wirft  Lärmgranaten und Tränengas auf sie. Das ist nichts weniger als ein voller Angriff auf sie. „Die Mehrheit der palästinensischen Kinder, die von den israelischen Besatzungskräften angegriffen werden, sind junge Männer“, sagt  Ayed Abu Eqtaish, der Direktor des Verantwortlichkeits-Programms von ‚Defence for Children International – Palestine‘ (DCIP = Internationale Verteidigung für Kinder) 

Nach Angabe eines DCIP-Berichtes wurden seit dem Beginn dieses Jahres 15 palästinensische Kinder durch Besatzungskräfte getötet. „Die Verletzungen der Rechte palästinensischer Kinder werden durch die Gegenwart der israelischen Besatzungskräfte in den besetzten palästinensischen Gebieten verursacht.“ Trotz der vielen Gesetzesinstrumente und der Standards, die die internationale Gemeinschaft aufgestellt hat, um die Rechte der Kinder zu schützen, wird die Anzahl der Kindesverletzungen über die Jahre zunehmend größer. 2021 dokumentierte DCIP die Ermordung von 78 palästinensischen Kindern durch die Hände der israelischen Armee. 61 dieser Kinder waren aus dem Gazastreifen und 17 kamen aus der Westbank.“

Sechzig der 61 Kinder, die im Gazastreifen ermordet wurden, wurden während des Militär-angriffes auf Gaza im Mai 2021 getötet. Was uns aber sehr wichtig zu betonen ist: Wir erkennen aus der Dokumentation, dass es keinen Anlass gab, auf palästinensische Kinder zu schießen, weil sie keine Bedrohung für das Leben israelischer Soldaten waren.“ Israelische  Luft- und Artillerieangriffe während des 11-Tage-Krieges töteten 253 Palästinenser und verwundeten mehr als 1.900 Menschen.

(Lesen Sie mehr) 

 

(Übersetzung: Gerhilde Merz)

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Wichtig!

Das Kairos Palästina-Solidaritätsnetz in Deutschland

brachte vor der Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen 2022

ein sehr informatives Heft (28 Seiten) zum Thema heraus

 

„Das System der Apartheid in Israel“ 

mit dem erklärenden Untertitel

Ein dringender Aufruf an die Kirchen in aller Welt, Gerechtigkeit zu üben

 

In fünf Kapiteln wird der Begriff „Apartheid“ an sich und im Zusammenhang mit dem Leiden der palästinensischen Bevölkerung unter dem israelischen Regime erläutert, in zwei weiteren 

„Anhängen“ gibt es Berichte über die Apartheid konkret in Israel und einen Aufruf an die Kirchen der Welt von Patriarch em. Michel Sabah, dem Vorsitzenden, und dem globalen Koordinator Rifat Kassis Kassis für das globale Kairos für Gerechtigkeit. 

 

Das Heft kann bestellt werden zum eigenen Gebrauch und zum Weitergeben bei

Christoph.Rinneberg@t-online.de (= Bestelladresse)

Preis des Einzelheftes 2 Euro

Ab 10 Exemplare 1,50 Euro/Stück

Bitte, die Angabe der eigenen Postadresse nicht vergessen !

 

Gerhilde Merz in Zusammenarbeit mit Karl Helmreich, Franz Sölkner, Meinrad Schneckenleithner und Erhard Arendt / Deutschland

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